Gabriel stellt der Türkei Waffen in Aussicht


Sonnenscheindiplomatie: Anfang November besuchte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) seinen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Antalya.Foto: Michael Gottschalk/photothek.net/Pool/dpa
Der Stopp von Rüstungsexporten an Ankara kann aufgehoben werden, wenn Deniz Yücel freikommt, kündigt der Außenminister an – ein umstrittenes Junktim.

Von Hans Monath | DER TAGESSPIEGEL

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in die Türkei von einer Lösung im Fall des dort inhaftierten Journalisten Deniz Yücel abhängig gemacht. Einen Tag vor einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Gabriels Heimatstadt Goslar sagte der Außenminister dem „Spiegel“, die Bundesregierung habe „eine sehr große Zahl von Rüstungsexporten nicht genehmigt“, obwohl für den Nato-Partner Türkei bei der Ausfuhr von Militärgütern keine so strikten Beschränkungen wie beim Export in den Nahen Osten gälten. „Dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist“, kündigte Gabriel an.

Sein Treffen mit Cavusoglu verteidigte der deutsche Außenminister: „Wenn wir nicht miteinander reden, wird die Lage gewiss nicht besser. Weder zwischen unseren Ländern noch für einzelne in Haft befindliche Personen.“ Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sitzen derzeit noch sieben deutsche Bürger wegen politischen Gründen in türkischen Gefängnissen.

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