Türkei: Strafgericht widersetzt sich Verfassungsgericht


Grafik: TP
Verfassungsrichter ordnen Freilassung der Journalisten Mehmet Altan und Sahin Alpay an; das Istanbuler Strafgericht weigert sich, die Weisung umzusetzen

Von Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

In welch desolatem Zustand sich der türkische Rechtsstaat befindet, demonstrierte am Donnerstag ein Istanbuler Strafgericht, als es sich einem Urteil des Verfassungsgerichts widersetzte. Die Journalisten Mehmet Altan, Sahin Alpay und Turhan Günay hatten vor dem obersten türkischen Gericht eine Beschwerde gegen ihre andauernde Untersuchungshaft eingelegt. Während Günay bereits in der Zwischenzeit entlassen worden war, wurden Altan und Alpay weiter in Haft gehalten. Die Untersuchungshaft kann in der Türkei bis zu fünf Jahre dauern.

Altan, gemeinsam mit seinem Bruder Ahmet Altan einer der prominentesten Journalisten des Landes, war im September 2016 festgenommen worden. Alpay, der neben seiner Arbeit als Journalist für zahlreiche große Medien auch Politikwissenschaft an der Istanbuler Bahcesehir-Universität lehrte, ist seit Juli 2016 in Haft. Das Verfassungsgericht urteilte am Donnerstag, die Untersuchungshaft verletze die Rechte der beiden Journalisten und sei aufzuheben.

weiterlesen

Advertisements

Ein Gedanke zu “Türkei: Strafgericht widersetzt sich Verfassungsgericht

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s