Drohung der US-Demokraten endet in Niederlage


Der Shutdown in den USA ist beendet. Was bleibt ist eine Niederlage für die Demokraten. (Foto: dpa)
  • Seit Monaten streiten die Politiker in Washington über das Schicksal der sogannten „Dreamer“.
  • Mit der Verknüpfung ihrer Zustimmung zum Übergangshaushalt, wollten die Demokraten ein Schutzgesetz für die etwa 700 000 jungen Immigranten durchsetzten.
  • Doch der Plan, Präsident Trump auf diese Weise eins auszuwischen, endet in einer peinlichen Niederlage.

Von Hubert Wetzel | Süddeutsche Zeitung

Eigentlich sollte 2018 für die Demokraten das Jahr der Siege werden; das Jahr, in dem sie Amerika aus den Klauen von Donald Trump und den Republikanern befreien und die Mehrheit im Kongress erobern; das „Jahr des Widerstands“. Das mag alles noch kommen. Doch begonnen hat 2018 für die Demokraten zunächst einmal mit einer Niederlage. Schlimmer: mit einer Kapitulation.

Geplant war das natürlich völlig anders. Die Ausgangslage: Seit Monaten streiten die Politiker in Washington um das Schicksal der sogenannten Dreamer – etwa 700 000 junger Immigranten, die als Kinder oder Jugendliche illegal in die USA gekommen sind. Der frühere Präsident Barack Obama hatte ihnen per Dekret einen besonderen Schutzstatus verliehen, der bisher ihre Abschiebung verhinderte.

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