Trump: „Ich bin der König der Schulden“


Bild: Weißes Haus
Seit Amtsantritt von Donald Trump sind die Staatsschulden um etwa 500 Milliarden US-Dollar auf jetzt 20,494 Billionen angestiegen. Das Finanzministerium bereitet sich auf einen neuen großen Schuldenanstieg vor.

Von Florian Rötzer | TELEPOLIS

Am Mittwoch waren neue Dokumente vorgelegt worden, nach denen das Finanzministerium damit rechnet, im Haushaltsjahr 2018 neue Schulden in Höhe von 955 Milliarden US-Dollar aufzunehmen, fast doppelt so viel wie 2017 und höher als in vielen Jahren der Obama-Präsidentschaft.

Schon 2017 waren die Steuereinnahmen nur um 1 Prozent angestiegen, die Ausgaben jedoch um 3 Prozent, wie Fred Pietrangeli, der Direktor des Office of Debt Management Ende Oktober anmerkte. Die Rede war von einer „Finanzierungslücke“, die durch gesetzliche Veränderungen zu erwarten wäre. Die gesetzlichen Veränderungen waren Trumps Meisterstück, das Weihnachtsgeschenk, also die seit langem „größte Steuerreform“, die vor allem die Steuersätze für Reiche und Unternehmen senkt.

Wie so oft war argumentiert worden, dass mit Steuergeschenken die Unternehmen mehr in den USA investieren oder dorthin zurückkommen werden, so dass die Einnahmeverluste wieder ausgeglichen werden. Diese Variante der Trickle-Down-Ideologie wird gerne auch als Voodoo-Ökonomie kritisiert. Zwar hatte Finanzminister Steven Mnuchin Voodoo-mäßig seinen Chef sekundiert, aber im Finanzministerium ist man dennoch realistischer – und wahrscheinlich glaubt auch Mnuchin nicht an die heilsbringende Wirkung der Steuerreform, sieht man von den Vorteilen für die Reichen wie Trump selbst ab.

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