USA drängen auf dauerhafte Nato-Mission im Irak


Die Kurden, auch bei den Peschmerga, und die Frauen … Bild: via Twitter
Deutschland hat die militärische Ausbildung der Peschmerga trotz des weiter schwelenden Konflikts zwischen Erbil und Bagdad verlängert und wird unter einer schwarz-roten Regierung sich auch tiefer in den Irak hineinziehen lassen

Von Florian Rötzer | TELEPOLIS

2015 hatte die Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte, gemeint sind die Peschmerga, durch die Bundeswehr begonnen. Diese würde „im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit handeln“ und „der Aufforderung des Sicherheitsrates“ nachkommen, „die irakische Regierung im Kampf gegen ISIS zu unterstützen“. Zudem wurden Waffen wie MILAN-Raketen geliefert. Im Dezember hatte der Bundestag beschlossen, die am 31. Januar 2018 auslaufenden Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan, in Mali und im Mittelmeer, die Teilnahme an der Anti-IS-Allianz und eben die Ausbildung der Peschmerga (mit einer personellen Obergrenze von 150 Soldatinnen und Soldaten) noch einmal um 3 Monate zu verlängern.

Kurzfristig war der Einsatz einmal im Oktober letzten Jahres unterbrochen worden, als es nach dem Unabhängigkeitsreferendum der irakischen Kurden im September zu Gefechten zwischen den Peschmerga und irakischem Militär mitsamt schiitischen Milizen der PMU gekommen war und die Kurden aus Kirkuk und anderen besetzten Gebieten, die sie nach der Flucht des irakischen Militärs vor dem IS eingenommen hatten, vertrieben wurden (Unabhängigkeitsvotum, Kurdistan versinkt im Chaos). Jetzt haben sich zwar kurdische Widerstandsgruppen gebildet, die kurdische Regionalregierung sucht jedoch angesichts der militärischen Überlegenheit nach einer Lösung des Konflikts mit Bagdad (Neue Allianzen zwischen kurdischen Separatisten und dem Islamischen Staat?. Der Waffenstillstand ist allerdings prekär.)

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