Traum vom „Militär-Schengen“


Das neue europäische Verteidigungsbündnis PESCO sieht vor, dass 20 Prozent des regelmäßig ansteigenden Verteidigungshaushalts für die Rüstung ausgegeben werden

Von Jens Mattern | TELEPOLIS

Anläufe zu einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik gab es genug, doch diesmal sei es ernst – mit dem Bündnis PESCO (Permanent Structured Cooperation), das im vergangenen Dezember gegründet wurde, soll eine feste Instanz entstehen. Der Aufbau dieses neuen europäischen Verteidigungsbündnisses wird auch Thema auf der kommenden Münchner Sicherheitskonferenz vom 16. bis 18. Februar sein,

Donald Tusk, der Vorsitzende des Europäischen Rates, nannte die Entstehung, „eine gute Nachricht für Europa und die NATO und eine schlechte für unsere Feinde“, ohne zu konkretisieren, wer die Feinde wären. Die Kreml-Hauszeitung „Rossijskaja gaseta glaubt, dass sich die Initiative vor allem gegen Russland richte, zumal die EU-Staaten in anderen Krisengebieten sowieso nichts ausrichten würden. Ansonsten wurde PESCO von der Zeitung als „Sandkastenspiele“ abgetan, der von einem europäischen Pessimismus getragen werde. Wohl eine Anspielung auf die nichtoffizielle Theorie, dass das Bündnis eine Reaktion auf Donald Trump und seine Abwendung von Europa sei.

Mihnea Motoc, stellvertretender Direktor des EPSC (European Political Strategy Centre) eines EU-internen Thinktanks, ehemaliger Verteidigungsminister Rumäniens und verantwortlich für die Koordination von PESCO, versuchte in Warschau im Rahmen der Organisation „in.europa“ ein wenig mehr zu erzählen.

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