Bundeswehr im Irak: „Es wird ein anderes Mandat sein“


Große Vorhaben in der Entwicklung. Das von Deutschland finanzierte Peshmerga-Krankenhaus. Bild: Screenshot Video Kurdistan24/YouTube
Verteidigungsministerin von der Leyen will, dass Deutschland mehr Verantwortung übernimmt

Von Thomas Pany | TELEPOLIS

Die geschäftsführende Verteidigungsministerin hat am Wochenende überraschend den Irak besucht. Am Samstag führte sie politische Gespräche in Bagdad und am Sonntag besuchte sie Mitglieder der Bundeswehrtruppe und ein von Deutschland finanziertes Peshmerga-Krankenhaus-Projekt in der kurdischen Provinz.

Als Ergebnis des Irak-Besuchs wird die Ankündigung übermittelt, dass sich der Einsatz der Bundeswehr ändern wird. „Es wird ein anderes Mandat sein“, sagte die Ministerin auf die Nachfrage eines Journalisten, „ein Mandat, das eine neue Balance auch hat zwischen Bagdad und Erbil“.

Aus den Äußerungen der Verteidigungsministerin im Irak, die bei „Augen Geradeaus!“ vollständig, mit zusätzlichen Antworten nachzuhören sind, zeigt sich, wie sehr sich die Situation seit dem verunglückten Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak im vergangenen September verändert hat.

Von der Leyen fuhr denn auch erst in die irakische Hauptstadt Bagdad, um die politische Lage zu besprechen, bevor sie sich Richtung Autonome Region Kurdistan aufmachte. Auf Twitter meldete der Kurdistan-Journalist Wladimir van Wilgenburg am Wochenende Signale einer gewissen Spannung, wonach der irakische Premierminister Abadi Treffen der deutschen Verteidigungsministerin mit kurdischen Politikern verwehrte. Tatsächlich traf von der Leyen bei ihrem Irak-Besuch anscheinend keine kurdischen Spitzenpolitiker.

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