Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Abgeordneten Jens Maier


Jens Maier auf dem AfD-Landesparteitag in Sachsen im Januar. (Foto: dpa)
  • Gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wird wegen des Vorwurfs der Beleidigung ermittelt.
  • In einem inzwischen gelöschten Tweet von Maiers Account wurde Noah Becker, der Sohn von Boris Becker, rassistisch beleidigt.
  • Einem Medienbericht zufolge hat der Bundestag keinen Widerspruch dagegen eingelegt, dass Maiers Immunität aufgehoben wird.

Süddeutsche Zeitung

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eingeleitet. Ihm wird wegen eines rassistischen Tweets strafbare Beleidigung vorgeworfen.

Der Bundestag hat einem Bericht der Welt zufolge gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt – womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist. Dem Bericht zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Maier in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung des Verfahrens unterrichtet. Maier habe darauf nicht reagiert.

weiterlesen