Türkische Gemeinde zeigt AfD-Landeschef Poggenburg an


André Poggenburg im Landtag von Sachsen-Anhalt (Archivbild). (Foto: dpa-mag)
  • Der Politiker aus Sachsen-Anhalt hatte am Politischen Aschermittwoch Türken unter anderem als „Kameltreiber“ bezeichnet, die „hier nichts zu suchen und zu melden“ hätten.
  • Der SZ liegen nun Strafanzeigen der Türkischen Gemeinde gegen ihn vor.
  • Ihr Vorsitzender Atila Karabörglü sieht in Poggenburgs Äußerungen einen „Angriff auf das friedliche Zusammenleben in Deutschland“.

Von Reiko Pinkert | Süddeutsche Zeitung

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TDG) und ihr Vorsitzender haben wegen Beleidigung und Volksverhetzung Strafanzeigen gegen den AfD-Politiker André Poggenburg gestellt. In einem der entsprechenden Schreiben an die Staatsanwaltschaft Dresden, die der SZ vorliegen, wird Poggenburg unter anderem „Nichtachtung und Missachtung“ vorgeworfen, seine Äußerungen seien „ehrverletzend“ und „nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt“. Er habe den Türken in Deutschland das Recht abgestritten, „an der gesellschaftlichen Diskussion gleichberechtigt teilzunehmen“.

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