Dar as-Salam Moschee darf nicht als „salafistisch geltend“ bezeichnet werden


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Die Dar as-Salam Moschee in Berlin-Neukölln darf nach Auffassung des Berliner Landgerichts in Medienberichten nicht als „salafistisch geltend“ bezeichnet werden. Entscheidend für die Zulässigkeit einer solchen Tatsachenbehauptung sei, dass dazu berufene Stellen wie etwa der Verfassungsschutz oder maßgebliche Experten überwiegend eine entsprechende Einschätzung vornehmen.

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Einzelne Stimmen von Islamkennern seien nicht ausschlaggebend, begründete der Vorsitzende Richter Holger Thiel die Rechtsauffassung der Zivilkammer. Die Bezeichnung „salafistisch geltend“ hatte der Evangelische Pressedienst (epd) im Oktober 2017 bei seiner Berichterstattung über einen „Thesenanschlag“ an die Moschee durch den Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi verwendet, mit dem dieser eine Reformdebatte unter Muslimen anstoßen wollte. Der Verein Neuköllner Begegnungsstätte als Träger der Moschee hatte gegen den Evangelischen Presseverband (EPV) für Bayern daraufhin eine einstweilige Verfügung erwirkt. Der Verband ist Träger des dortigen Landesdienstes, der innerhalb der föderalen Arbeitsgemeinschaft für den epd über die Initiative Ourghis berichtet hatte. Der Presseverband zog am Donnerstag seinen Antrag auf Aufhebung der Verfügung zurück.

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