Bundestag setzt Untersuchungsausschuss im Fall Amri ein


Beim Anschlag auf dem Breitscheidplatz kamen im Dezember 2016 zwölf Menschen ums Leben (Foto: dpa)
  • Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag soll sich mit dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz 2016 befassen.
  • Mit den Polizei- und Behördenpannen im Fall des Attentäters Amri befassen sich bereits Untersuchungsausschüsse der Landesparlamente von Berlin und Nordrhein-Westfalen.
  • Amri war als Asylbewerber nach Deutschland gekommen, wo er unter verschiedenen Identitäten lebte.

Süddeutsche Zeitung

Der Bundestag will herausfinden, ob hinter dem Terroranschlag 2016 auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ein Systemfehler steckt oder nur eine Serie von Fehlern einzelner Behördenvertreter. Die Abgeordneten beschlossen einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland. Damals waren zwölf Menschen getötet und viele Dutzend verletzt worden. Der Täter Anis Amri war den Behörden als Gefährder bekannt.

„Ist das System überfordert gewesen oder waren es Einzelfehler?“, fragte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Die Grünen-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, sagte, der Tunesier Amri sei zwar immer wieder Thema in Gesprächsrunden des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums von Bund und Ländern gewesen. Der Attentäter habe sich in Deutschland trotzdem unbehelligt, „quasi wie unter einer Käseglocke“, bewegen können.

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