Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Viel weniger Beschwerden über Plattformen als erwartet


(Bild: dpa, Soeren Stache)
Über den Umgang der sozialen Netzwerke mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschweren sich deutlich weniger Nutzer als vorher angenommen. Beim Bundesamt für Justiz geht so gut wie keine Kritik ein.

Martin Holland | heise online

Zwei Monate nach Inkrafttreten des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gegen Hassrede im Netz haben sich weit weniger Menschen wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. Beim Bonner Bundesamt für Justiz seien deswegen erst 205 Anzeigen eingegangen, berichtete der Spiegel am Samstag. „Das ist deutlich weniger als ein Prozent der Prognose“, zitierte das Nachrichtenmagazin einen Behördensprecher. Ursprünglich sei die Bundesregierung von 25.000 Beschwerden ausgegangen, die von Hassbotschaften betroffene Internetnutzer an das Amt richten würden, weil soziale Netzwerke auf ihre Hinweise nicht schnell genug reagierten.

weiterlesen