Länder-Verfassungsschützer dringen auf Materialsammlung zu AfD


AfD-Anhänger demonstrieren gegen Einwanderer. Bild: Picture-Alliance
Die Bundesländer fordern eine systematische Beobachtung der AfD. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz werfen sie eine „Vernachlässigung der Vorfeldarbeit“ vor.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Einige Landes-Verfassungsschutzämter drängen nach einem Medienbericht den Bundes-Verfassungsschutz dazu, deutschlandweit Material für eine mögliche Beobachtung der AfD sammeln zu lassen. Das bayerische Landesamt habe dem Präsidenten des Bundesamtes, Hans-Georg Maaßen, bereits am 15. Januar eine vertrauliche Analyse dazu vorgelegt, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch) unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Das Papier münde in das Fazit: „Ein Informationsaustausch ist sinnvoll.“ Zur Begründung heiße es, Teile der AfD bildeten mit der Identitären Bewegung und der Initiative „Ein Prozent“ bis nach Österreich ein enges Geflecht, das Gefahrenpotenzial sei „bedeutsam“.

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