Brüssel will mit Visa Druck für Rückführungen von Migranten erhöhen


Visum © Ken Mayer auf flickr, CC2.0, bearb. MiGAZIN
Mit strengeren Auflagen für Visa will die Europäische Union Herkunftsländer von Flüchtlingen dazu bewegen, ihre Wiederaufnahmebereitschaft zu erhöhen. Die Pläne stoßen bei den Grünen auf Kritik

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Die EU-Kommission will die Vergabe von Visa nutzen, um Herkunftsländer von irregulären Migranten zu deren Wiederaufnahme zu bewegen. Geplant sei ein neuer Mechanismus, der für die Bearbeitung von Visa-Anträgen strengere Auflagen vorsieht, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Der Mechanismus soll greifen, wenn „ein Partnerland bei der Rückübernahme irregulärer Migranten nicht ausreichend kooperiert“.

Dem Plan zufolge würde die Kommission regelmäßig bewerten, wie Drittländer bei der Rückkehr und Rückführung von Migranten mit der EU zusammenarbeiten. Auch einzelne EU-Länder, die schlechte Erfahrungen mit der Rückführung machen, könnten sich hilfesuchend an Brüssel wenden. Die Kommission könnte dann gemeinsam mit den Mitgliedstaaten eine „restriktivere Umsetzung“ von Bestimmungen des Visakodex beschließen.

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