„Die türkische Demokratie hat Erdogan nicht überlebt“


Bild: FB
Vor 15 Jahren wurde Erdogan zum Ministerpräsidenten gewählt. Seither ist er der mächtigste Mann in der Türkei. Wie hat er das Land verändert? Ein Rückblick mit dem Türkei-Experten Roy Karadag.

Von Leonie Feuerbach | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Herr Karadag, im März 2003 wurde Recep Tayyip Erdogan Ministerpräsident der Türkei. Er setzte zunächst auf einen versöhnlichen Kurs gegenüber den Kurden und begrenzte die Macht des Militärs. Damals galt er vielen als Hoffnungsträger.

Das stimmt. Allerdings waren die Umstände für Erdogan und seine AKP günstig. Die Verhaftung des PKK-Führers Abdullah Öcalan im Jahr 1999 hat ihnen in die Hände gespielt. Dadurch war die AKP-Regierung nicht so in diesen schmutzigen Krieg verwickelt wie die Vorgängerregierungen und hatte Spielraum, um zum Beispiel mehr Toleranz beim Gebrauch der kurdischen Sprache walten zu lassen. Um nach den gewonnenen Wahlen von 2011 dann auch in die Friedensverhandlungen einzusteigen.

Und bei der Eindämmung des Militärs?

Da hat Erdogan geholfen, dass die EU das zur Bedingung für Beitrittsgespräche gemacht hat. Denn die demokratischen Institutionen der Türkei waren sehr stark vom Militär dominiert, vor allem über den Nationalen Sicherheitsrat, ein politisch-militärisches Gremium. Das Paradoxe ist: Mit der Entmachtung des Militärs ist die Türkei einerseits demokratischer geworden. Andererseits verlor sie einen mächtigen Gegenspieler und Erdogan und die AKP konnten ihre Macht immer weiter ausbauen. Als das Militär dann formal nicht mehr viel zu sagen hatte, stoppte die AKP den Reformprozess.

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