Die Verhaftung des ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont könnte für Deutschland politisch heikel werden. Bisher hat sich die Regierung nicht in den spanischen Konflikt eingemischt. Quelle: WELT
Spanien rechnet damit, dass der in der Bundesrepublik festgenommene katalanische Ex-Ministerpräsident Carles Puigdemont ausgeliefert wird. Kann die deutsche Justiz das überhaupt verweigern? Die wichtigsten Antworten zum Fall.
Die Festnahme des früheren katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont nach dem Grenzübertritt von Dänemark nach Deutschland auf einer Autobahnraststätte an der A7 bei Schleswig am Sonntag bringt die deutsche Justiz in eine schwierige Lage. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu den Konsequenzen und zur Zukunft der Unabhängigkeitsbewegung.
Warum wurde Puigdemont erst in Deutschland festgenommen?
Dass die Heimreise Puigdemonts von Finnland nach Brüssel ausgerechnet in Deutschland ein abruptes Ende fand, ist kein Zufall. Laut spanischen Medien haben rund 20 Beamte des spanischen Geheimdienstes CNI den katalanischen Politiker, der seit Anfang Oktober im Brüsseler Exil lebte, beschattet. Als Untersuchungsrichter Pablo Llarena am Freitagabend den internationalen Haftbefehl für Puigdemont reaktivierte, war sein Schicksal besiegelt.
Tiere und Gaben darbringen, um Gott zu danken oder um Vergebung zu bitten: Das ist wichtiger Teil vieler Geschichten in der Hebräischen Bibel. Die Texte mit den Opfervorschriften klingen dagegen spröde – haben aber bis heute eine Bedeutung für jüdische und christliche Gläubige.
Es wäre schön, über das Opfern in der Hebräischen Bibel ganz neutral reden zu können: ohne das Unbehagen, das der Begriff heute auslöst. „Opfer“ – da geht es um Gewalt, um Macht und Tote, und wer als „du Opfer“ beschimpft wird, bekommt die eigene Hilflosigkeit voll Hohn unter die Nase gerieben. Das war mal anders.
Das dritte Buch der Hebräischen Bibel, des Alten Testaments der Christen, dreht sich zum großen Teil ums Opfern und ist – ein Gespräch, sagt Shani Tzoref. Sie lehrt am Fachbereich jüdische Theologie der Universität Potsdam die Auslegung der Tora:
„Leviticus beginnt damit, dass Gott Mose ruft – auf Hebräisch: Wajikra – und das bestimmt eigentlich auch, wie darin über das Opfer gesprochen wird: Gott sucht das Gespräch.“
Im Sommer geht die ehemalige Landesbischöfin und Reformationsbotschafterin, Margot Käßmann, in den Ruhestand. Mit der gebürtigen Marburgerin sprach unser Mitarbeiter Dieter Hintermeier über die hessische Politik, die Freiheit von Muslimen und die Freude der letzten Lebensetappe.
Sie sind gebürtige Marburgerin. Was verbindet Sie noch an die Stadt der Heiligen Elisabeth?
MARGOT KÄSSMANN: Ich erinnere mich gern an Marburg. Meine Schwestern und ich waren ja dort auf der Elisabethschule. Später habe ich mein Studium dort abgeschlossen, und auch meine älteste Tochter ist dort geboren. Zwei meiner Töchter haben ein paar Semester in Marburg studiert.
Sie haben lange in Hessen gearbeitet. Woran erinnern Sie sich noch gerne?
KÄSSMANN: An die waldreiche und hügelige Landschaft. Wir haben als Familie sieben Jahre im Pfarrhaus in Spieskappel gelebt und später fünf Jahre in Fulda. Meine Mutter lebte in Stadtallendorf, die meines Mannes in Obersuhl. Hessen war also sehr präsent, und die ganze Familie joggt gern. Das haben wir immer genossen.
Das Phänomen heißt „Grooming“: Männer gewinnen das Vertrauen von jungen Frauen und missbrauchen diese dann. Oft sind die Männer organisiert. (Foto: Christopher Furlong/Getty)
Der Skandal um bandenmäßig organisierten Kindesmissbrauch nimmt immer größere Dimensionen an. 1000 Mädchen könnten betroffen sein – und wie so oft steht die Frage im Raum: Haben die Behörden versagt?
Geschichte wiederholt sich eben doch. Ein so trauriges wie hochaktuelles Beispiel dafür: das Städtchen Telford in Nordwestengland.
Jahrelang hatten Berichte über Banden von überwiegend pakistanisch-stämmigen Männern, die Kinder und Jugendliche sexuell ausbeuteten, die Briten in Atem gehalten. Grooming heißt das mittlerweile international bekannte Phänomen, bei dem Männer das Vertrauen von Mädchen und jungen Frauen mit Flirts und Geschenken gewinnen, diese dann missbrauchen, abhängig machen, manipulieren oder mit Gewalt zum Schweigen bringen – und in vielen Fällen auch an andere Männer weiterreichen.
Die Liste der Städte, in denen der bandenmäßig organisierte sexuelle Missbrauch im Königreich stattgefunden hat, ist lang, sie reicht von Rotherham und Rochdale über Newcastle und Manchester bis Oxford. Nur dem Mut von Opfern, die sich nicht abweisen ließen, von Sozialarbeitern, die von ihren Arbeitgebern massiv unter Druck gesetzt wurden, und der Ausdauer britischer Medien ist es zu verdanken, dass diese Skandale irgendwann, in der Regel erst nach vielen Jahren, ans Tageslicht kamen. Denn Stadtverwaltungen und Polizei griffen nicht nur oft nicht ein, obwohl die Indizien überwältigend waren, sondern schützten die Täter auch noch. Der Sex sei einvernehmlich gewesen, hieß es meist, oder die Verantwortlichen schauten ganz weg, weil sie sich nicht dem Vorwurf des Rassismus gegenüber der asiatischen Bevölkerung ausgesetzt sehen wollten.
In Schweden möchten die regierenden Sozialdemokraten gegen konfessionelle Schulen vorgehen. Laut dem „Standard“ sollen dabei sowohl muslimische, als auch jüdische und christliche in „rein säkulare“ Einrichtungen umgewandelt werden. „In unseren Schulen sollten Lehrer und Direktoren die Entscheidungen treffen, nicht Priester und Imame“, meint die Ministerin für gymnasiale Bildung und Weiterbildung, Anna Ekström. Die Sozialisten behaupten, dass konfessionelle Schulen die Segregation und Geschlechtertrennung der Schüler fördern und keine demokratischen Werte vermitteln. Sie kündigen an, dass sie das Vorhaben im Falle der Wiederwahl im September umsetzen wollen.
Wer wars? Astronomen haben endlich herausgefunden, woher der gigantische Gasstrom zwischen der Milchstraße und den Magellanschen Wolken stammt – und Überraschendes entdeckt. Der sogenannte „Leading Arm“ kommt nicht aus der größeren der beiden Nachbargalaxien, wie bisher gedacht. Stattdessen riss dessen Schwerkraft das Gas aus der Kleinen Magellanschen Wolke heraus. Spannend ist dies vor allem deshalb, weil dieser Gasstrom der Milchstraße inzwischen Rohstoff für ihre Sternbildung liefert.
Die Große und Kleine Magellansche Wolke sind die nächsten Nachbarn unserer Milchstraße – und sie stehen in enger Wechselwirkung miteinander und mit unserer Heimatgalaxie. Unsere beiden Nachbarn sind sowohl durch eine Magnetbrücke als auch durch einen Gasstrom miteinander verbunden. Ein weiterer Gasstrom, der sogenannte „Leading Arm“, reicht von den beiden Magellanschen Wolken bis zur Milchstraße.
Heute treffen die EU-Spitzen im bulgarischen Warna Präsiden Erdogan. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vorab scharfe Kritik am Militäreinsatz der Türkei im syrischen Afrin geübt.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat vor dem Treffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan seine Haltung zum EU-Beitritt des Landes bekräftigt. Die Kriterien für einen Beitritt seien nicht mehr erfüllt, deshalb sollten die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei abgebrochen werden, so Kurz im Interview mit der deutschen Zeitung „Welt“ (Montag).
Aus diesem Grund seien auch die sogenannten Heranführungshilfen für einen Beitritt, die sich zwischen 2014 und 2020 auf 4,45 Milliarden Euro belaufen, zu überdenken. Die Türkei bleibe aber ein „wichtiger strategischer Partner der EU“, mit dem es eine Zusammenarbeit „im Rahmen eines Nachbarschaftskonzeptes“ geben sollte, erklärte Kurz.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).Foto: Michael Kappeler/REUTERS
Im Herbst sind in Afghanistan Parlamentswahlen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ruft nun zu einer Aussöhnung zwischen Regierung und Taliban auf.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist auf ihrer Afghanistan-Reise in Kabul eingetroffen und hat dort an die afghanische Regierung appelliert, die Reformen und die Aussöhnung mit den radikalislamischen Taliban voranzutreiben. „Wo ich mir deutlich mehr Fortschritte noch wünschen würde, ist der politische Prozess, das ist der alles entscheidende Prozess“, sagte die Ministerin am Montag in Kabul.
Die Menschen im Land müssten merken, dass die Regierung in Kabul Reformen umsetze. Wichtig seien in diesem Zusammenhang die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen. Die Ministerin lobte zugleich den Schritt des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, den Taliban Friedensgespräche anzubieten, die „bereit sind, der Gewalt abzuschwören und die Verfassung zu achten“.
Früher als gedacht: Vor rund 450.000 Jahren waren weite Teile unseres Landes mit kilometerdickem Eis bedeckt. Damals erlebte Deutschland seine erste große Eiszeit – rund 100.000 Jahre früher als bisher angenommen, wie neue Datierungen belegen. Das Spannende daran: Diese Kaltzeit prägte nicht nur die Landschaft und Natur, sie beeinflusste auch die Menschheitsgeschichte in dieser Region. Denn als die Gletscher vor rund 400.000 Jahren wieder wichen, kamen auch die ersten Menschen.
In den letzten rund zwei Millionen Jahren hat das Gebiet des heutigen Deutschland immer wieder Kaltzeiten erlebt. Gletscher aus dem Norden rückten dabei bis weit nach Mitteleuropa vor. Vor allem Norddeutschland war damals zeitweilig von hunderte Meter dicken Eisschichten bedeckt. Das Vorrücken dieser Gletscher und auch ihr Rückzug haben nicht nur unsere Landschaft nachhaltig geprägt – auch die Geschichte der ersten Menschen in dieser Region wurde vom Eis beeinflusst.
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) – (c) Clemens Fabry (Presse)
Energetiker sind wegen der Causa Krankenhaus Nord in die Schlagzeilen geraten. Nun wurde bekannt: Die frühere A1-Chefin hatte auch einen entsprechenden Gewerbeschein.
Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass ein Energetiker das Wiener Krankenhaus Nord um 95.000 Euro einer energetischen Reinigung unterzogen hat. Die Folge: politische Schuldzuweisungen. Und eine weitere Schlagzeile: Wie die „Kronen Zeitung“ am Montag – mit Verweis auf Aufruhr in den sozialen Netzwerken, insbesondere auf Twitter – berichtet, soll Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bis zu ihrem Amtsantritt einen Energetik-Gewerbeschein gehabt haben.
Der Gewerbeschein soll laut einem Faksimile der Zeitung von 1. November 2010 bis 5. Jänner 2018 Gültigkeit gehabt haben. Die 47-Jährige war demnach unter anderem dazu befugt, mit Pendel oder Wünschelrute zu arbeiten, um Störfelder im Körper oder Wasseradern zu erkennen. Weiters soll Schramböck mit Lichtquellen, Musik, Aromastoffen und Edelsteinen gearbeitet haben – beziehungsweise wäre es ihr gestattet gewesen.
Nachden die GEMA die Jahrespauschale pro Kirchengemeinde von 45 Euro auf 75 Euro erhöht hat, hat der Dachverband der Diözesen in Deutschland den Vertrag zum ersten Januar beendet.
Das berichtete der „Bayrische Rundfunk“. Die evangelischen Einrichtungen werden nicht aus dem Vertrag aussteigen. Künftig muss jede katholische Kirchengemeinde bei Konzerten und anderen öffentlichen Veranstaltungen GEMA-Gebühren aus eigener Kasse zahlen, kostenfrei bleiben nur die Gottesdienste. Ein kleines Pfarrfest könnte dann um 24 Euro kosten, doch Gemeinde, die große Oratorien veranstalten, könnten sich auch 1.000 Euro summieren. Außerdem kommt ein höherer Verwaltungsaufwand auf die Pfarreien zu, denn jedes Pfarrfest, jede Seniorenveranstaltung muss extra gemeldet werden.
Protest vor dem deutschen Konsulat in Barcelona. Bild: assemblea
Die spanische Justiz hat nach erneuter Blockade einer Regierungsbildung europäische und internationale Haftbefehle gegen den katalanischen Ex-Präsidenten und weitere Politiker ausgestellt
Nachdem alles in Katalonien am Wochenende so ablief, wie es Telepolis vorhergesagt hatte, also auch die dritte Amtseinführung eines Präsidenten durch Tricks der Justiz im Sinne der spanischen Regierung verhindert wurde, kam am Sonntag die Nachricht aus Deutschland, dass Carles Puigdemont dort festgenommen worden sei. Dem von Spanien über die Zwangsverwaltung abgesetzten Präsidenten der katalanischen Regierung wird von der Justiz in Madrid Rebellion und Veruntreuung von Geldern zur Durchführung eines Referendums vorgeworfen. Er hatte sich mit mehreren ehemaligen Ministern nach Belgien ins Exil begeben.
Er ist nun am Sonntagvormittag bei der Einreise mit dem Auto von Dänemark nach Deutschland festgenommen worden. Puigdemonts Anwalt Jaume Alonso-Cuevillas hat per Twitter bestätigt, dass er bei der Einreise aus Dänemark festgenommen wurde, als er sich auf der Rückreise aus Finnland nach Belgien befand. Das Landeskriminalamt Kiel bestätigte derweil ebenfalls Berichte deutscher Medien.
Spanische Medien verwiesen darauf, dass dies auf Basis einer Verfolgung – die Frage der Rechtmäßigkeit ist unklar – durch den spanischen Geheimdienst CNI möglich wurde. Der Geheimdienst habe seine Bewegungen kontrolliert, schreibt die große Zeitung El País, die gewöhnlich von den verschiedenen spanischen Geheimdiensten gut gefüttert wird (Deutsche Polizei nimmt den katalanischen Ex-Präsident Puigdemont fest).
Nun hat in Schleswig-Holstein die dortige Generalstaatsanwaltschaft den Fall übernommen. „Herr Puigdemont befindet sich derzeit in polizeilichem Gewahrsam“, erklärte Vize-Generalstaatsanwalt Ralph Döppner. Derzeit werde geprüft, wie lange man Puigdemont auf Basis des europäischen Haftbefehls festhalten könne. Spanien kündigte an, alle nötigen Unterlagen nach Deutschland zu schicken. Ob die Informationen tatsächlich vom CNI stammten, sagte Döppner nicht. Er erklärte nur: „Wir hatten nur die Erkenntnisse, dass er sich in Deutschland aufhalten soll beziehungsweise einreist.“
Auch der „Focus“ schreibt, dass der spanische Nachrichtendienst die Informationen geliefert habe. Als sich der Katalane von Finnland in Richtung Deutschland aufgemacht habe, hätten die Spanier die Fachabteilung „Sirene“ beim Bundeskriminalamt informiert und dann sei von dort aus das Landeskriminalamt in Schleswig-Holstein informiert worden. Puigdemont sei inzwischen in das Gefängnis in Neumünster verfrachtet worden.
Die Entscheidung darüber, ob Puigdemont tatsächlich in Auslieferungshaft genommen werde, wird vermutlich erst am Montag fallen, fügte Döpper an. Das zuständige Amtsgericht müsse sich mit dem Fall befassen. Klar ist, dass sich Deutschland mit der Überstellung nach Neumünster schon jetzt anders verhält als Belgien. Dort war Puigdemont nur kurzzeitig für Stunden nach seinem Gang ins Exil „festgesetzt“ worden, weder festgenommen oder verhaftet, wie die Staatsanwaltschaft betont hatte.
Außenminister Maas reist nach Israel, um den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu zu treffen. Zuvor besucht er die Gedenkstätte Yad Vashem. Welche Themen er und Netanjahu besprechen werden, dazu WELT-Korrespondent Achim Unser. Quelle: WELT
„Weltweit muss alles getan werden, um jüdisches Leben zu schützen“: Außenminister Maas geißelt jede Form von Antisemitismus. Auslöser ist der Fall einer Zweitklässlerin an einer Berliner Grundschule.
Außenminister Heiko Maas (SPD) kritisiert Antisemitismus und religiöses Mobbing unter Schülern. „Wenn ein Kind antisemitisch bedroht wird, ist das beschämend und unerträglich. Jeder Form von Antisemitismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen“, sagte Maas der „Bild“-Zeitung. Weltweit müsse alles getan werden, „um jüdisches Leben zu schützen.“ Maas besucht bis Montag Israel und die palästinensischen Gebiete.
Der Vater eines jüdischen Mädchens hatte der „Berliner Zeitung“ berichtet, muslimische Schüler hätten seine Tochter angepöbelt.
Als Jesus an einem Freitagnachmittag vor mehr als 2000 Jahren auf Golgota ans Kreuz geschlagen wird, tritt eine dreistündige Finsternis ein. Um die neunte Stunde stirbt er.
Am Sonntag darauf wird Jesus Christus von den Toten auferstanden und seinen Jüngern erschienen sein. Außerdem wird er die Welt erlöst haben.
Dieser zentrale Inhalt christlicher Glaubenslehre stößt bei den allermeisten Menschen zumindest auf Skepsis, wenn nicht glatte Ablehnung. In der STANDARD-Osterumfrage 2017 gaben dementsprechend nur 28 Prozent der Österreicher an, an Gott zu glauben. Dafür waren 58 Prozent überzeugt, dass es Schutzengel gebe. Und immerhin elf Prozent sagten, dass sie an Feen glauben.
Der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri soll laut einem Medienbericht auch Kontakt zu einem französischen Islamisten gehabt haben. Er soll mit dem im April vergangenen Jahres kurz vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich festgenommenen Clement B. mehrfach telefoniert oder über das Internet kommuniziert haben, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf das Umfeld der Sicherheitsbehörden berichteten.
Amri soll diesen demnach auch persönlich gekannt haben. B. war im April zusammen mit einem weiteren Verdächtigen in Marseille festgenommen worden. Sie sollen einen Anschlag geplant haben. Der Tunesier Amri tötete im Dezember 2016 bei einem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen.
Dass es noch Hoffnung gibt in der amerikanischen Waffendebatte, haben die Überlebenden des Blutbads von Parkland eindrucksvoll bewiesen. Hunderttausende folgten ihrem Aufruf, in Washington für strengere Waffengesetze zu demonstrieren. In der Hauptstadt eines Landes, dessen Parlament sich zum letzten Mal vor 24 Jahren mit einem zeitweiligen Verbot von Schnellfeuergewehren zu schärferen Waffenparagrafen durchringen konnte, machten sie deutlich, dass ihre Geduld am Ende ist. Die Generation, die seit dem Massaker an der Columbine High School üben muss, wie man sich in Schulen vor potenziellen Amokläufern mit Kriegswaffen versteckt, sie hat ihre markante Stimme gefunden.
Ziel der merkwürdigen Aktion: beweisen, dass die Erde flach ist. Mike Hughes – Spitzname „Mad Mike“ – hob nach monatelangen Verzögerungen über dem kleinen Ort Amboy in der kalifornischen Mojave-Wüste ab, wie die „Tech Times“ berichtete. An zwei Fallschirmen sei der 61-Jährige wieder auf den Boden zurückgekehrt. Bei vorherigen Tests hatte sich „Mad Mike“ teils schwere Verletzungen zugezogen. Dieses Mal ging es Hughes nach der Landung recht gut.
Das Weibchen (groß) und das Männchen (winzig) Quelle: dpa
Der Fächerflossenseeteufel lebt in Hunderten Metern Tiefe im Ozean und ist sehr selten. Einem deutschen Ehepaar ist es jetzt gelungen, gleich zwei dieser Fische zu entdecken – in tödlicher Umarmung.
Es sieht aus wie ein Fisch – es sind aber zwei Fische. Dem deutschen Tierfilmerehepaar Kirsten und Joachim Jakobsen ist es zum ersten Mal überhaupt gelungen, lebende Fächerflossenseeteufel zu filmen.
Die beiden waren in einem U-Boot in einer Tiefe von 800 Metern unterwegs, als sie plötzlich den etwa 16 Zentimeter großen Fisch sahen – und einen winzigen, der an seinem Bauch hing. Es handelt sich um ein großes Weibchen mit einem zwergenhaften Männchen.
Die religiöse Minderheit der Eziden ist im Kanton Afrin akut bedroht. Die Organisation „Eziden weltweit“ hat sich in einem dringenden Appell an die UNO, die EU und auch an die Bundesrepublik gewandt.
Seit dem Einmarsch der türkischen Armee wird das letzte zusammenhängende Siedlungsgebiet von 20 ezidischen Dörfern in Syrien systematisch geplündert und zerstört, die Bewohner vertrieben. Videos und Fotos aus Afrin zeigen, wie die dschihadistischen Kämpfer unter der Regie der türkischen Armee Denkmäler und Häuser in Afrin plündern.
Eine besondere Demütigung stellte die Zerstörung der kurdischen Statue des Schmiedes Kawa auf dem zentralen Platz in Afrin Stadt dar. Fotos zeigen triumphierende Islamisten bei der Zerstörung, im Hintergrund ein deutscher Panzer der türkischen Armee. Der Schmied Kawa hat in der kurdischen Mythologie und auch bei den Eziden eine besondere Bedeutung, besonders am kurdischen Newrozfest, das letzte Woche, am 21. März international gefeiert wurde.
Afrin war die Heimat von vielen Minderheiten. Assyrer, Suroyer, Kurden, Aleviten und Eziden lebten in der bislang vom Krieg verschonten Region friedlich zusammen. Aktuell sind besonders die Eziden von der kulturellen Vernichtung betroffen. Aus dem Siedlungsgebiet der Eziden in der Türkei wurden sie schon beim Genozid der Armenier 1915 und dann in den 1990er Jahren vertrieben. Die meisten Eziden aus der Türkei leben mittlerweile in Deutschland und Schweden. Der nächste Genozid ereignete sich 2014 im Shengal im Nordirak.
Nun hat die Bundesrepublik Deutschland ihren ersten politischen Gefangenen: Carles Puigdemont, den katalanischen Ex-Premier, der die Unabhängigkeit seiner Heimatregion proklamiert hat, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dies keineswegs unterstützt. Ein politischer Gefangener? Dass inhaftierte katalanische Spitzenpolitiker politische Gefangene sind, sehen nicht nur die meisten Abgeordneten im Regionalparlament zu Barcelona und Amnesty International so, es ergibt sich auch aus den Expertisen der Justizministerien in Brüssel und in Bern. Belgien und die Schweiz haben Puigdemont nämlich nicht an Madrid ausgeliefert, weil sie den Konflikt um Katalonien als innenpolitische Angelegenheit Spaniens und vor allem ihn nicht als Straftäter betrachten.
