Finanzminister Scholz lehnt Abschaffung von Hartz IV ab


Finanzminister Scholz moderierte den Vorstoß seines Kollegen Heil ab. (Foto: AP)
  • In der Debatte um die Abschaffung von Hartz IV hat sich Finanzminister Scholz zu Wort gemeldet.
  • Im Gegensatz zu Arbeitsminister Hubertus Heil, der sich offen für ein solidarisches Grundeinkommen gezeigt hatte, lehnt Scholz die Abschaffung ab.
  • Stattdessen solle über die Ausgestaltung eines sozialen Arbeitsmarktes diskutiert werden.

Süddeutsche Zeitung

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Abschaffung von Hartz IV ab. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage“, sagte der kommissarische SPD-Chef.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich offen für ein solidarisches Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV gezeigt, Stegner und Müller zunächst ein Ende von Hartz IV in seiner bisherigen Form gefordert.

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