Warum Israels Flüchtlingsdeals platzten


Blick in eine ungewisse Zukunft. Ein Migrant aus Afrika in der israelischen Stadt Tel Aviv. – REUTERS
Erst wollte Israels Regierung Tausende illegal eingereiste Migranten aus Afrika nach Ruanda abschieben. Dann sollte ein Teil in westliche Länder geschickt und ein Teil in Israel integriert werden. Doch aus beiden Vorhaben wurde nichts.

Die Presse.com

Israels Regierung ist vorerst mit allen ihren Plänen gescheitert, zahlreiche in Israel gestrandete Flüchtlinge und Migranten aus Afrika außer Landes zu bringen. Ursprünglich wollte die Regierung 20.000 Personen nach Ruanda schicken oder in unbegrenzte Haft nehmen. Doch die Abschiebepläne von Premier Benjamin Netanjahu und Innenminister Arie Deri scheiterten am Obersten Gericht in Jerusalem, das die Aufnahmebereitschaft eines Drittlandes zur Bedingung machte. Ruanda wiederum pochte darauf, nur Flüchtlinge aus Israel zu nehmen, die auch selber dazu bereit sind.

Netanjahu suchte daraufhin einen anderen Weg: Er erklärte zunächst, er sei mit dem UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) zu einer Einigung gekommen: Innerhalb der kommenden fünf Jahre sollten „16.250 Migranten von westlichen Staaten, wie Kanada und Deutschland“ aufgenommen werden, und die gleiche Anzahl von Geflüchteten eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Israel erhalten.

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