Chemiewaffen in Syrien: Es geht nicht mehr um Beweise …


Douma; Bild: Sana
… sondern um Deutungshoheit, Lagerzugehörigkeit und Glauben? Zu hoffen ist, dass die OPCW mit einer sorgfältigen Arbeit das Vertrauen in wichtige Institutionen bekräftigt

Thomas Pany | TELEPOLIS

Die Inspektoren der OPCW Fact Finding Mission (FFM) sind, wie die syrische Nachrichtenagentur Sana meldet, am gestrigen Dienstag in Douma angelangt. Dort sollen sie gemäß dem seit Mai 2014 geltenden Auftrag der FFM „Fakten erheben, die im Zusammenhang mit Vorwürfen stehen, wonach giftige Chemikalien, angeblich Chlorgas, für feindselige Zwecke in der syrisch arabischen Republik verwendet wurden.“

Der Auftrag geht also nicht darum, herauszufinden, wer für den Einsatz chemischer Waffen verantwortlich ist, sondern ob Chemiewaffen verwendet wurden. Mit der Suche nach den Verantwortlichen war vormals das 3-köpfige JIM-Panel der Organisation (OPCW-UN Joint Investigative Mechanism) unter Vorsitz von Edmond Mulet befasst. Das Mandat dafür lief im Dezember 2017 aus.

Russland wollte eine Änderung des Mandats, da man in Moskau von der Vorgehensweise des JIM im Fall Khan Scheichun nicht überzeugt war. Der JIM-Bericht stellte mit der einschränkenden Formulierung „the Leadership Panel is confident“ fest, dass die syrische Regierung für das Entweichen von Sarin am 4. April 2017 in Khan Scheichun verantwortlich ist.

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