Söder und die CSU liefern ein unwürdiges Schauspiel ab


Markus Söder spricht im Bayerischen Landtag – und zwar meist nur in Richtung der CSU-Fraktion. Was die Opposition sagt ist eher nachrangig. (Foto: Lino Mirgeler/dpa)
Die Opposition ist natürlicher Bestandteil der Demokratie – selbst in Bayern. Doch im Landtag wird sie vom Ministerpräsidenten einfach missachtet.

Von Katja Auer | Süddeutsche Zeitung

Markus Söder gibt ja neuerdings den Landesvater und tatsächlich kommt er nicht mehr so krawallig daher wie früher. Nicht einmal in einer Talkshow hat er gesessen, seit er Ministerpräsident ist, das muss eine der schwersten Bürden des neuen Amtes sein. Von Haltung hat er in seiner ersten Regierungserklärung gesprochen, und als Zeichen seiner Demut will er die Amtszeitbegrenzung auf zehn Jahre einführen. Damit wolle er zeigen, „dass Macht Begrenzung braucht und der Wechsel natürlicher Bestandteil der Demokratie ist“.

Nun ist die Opposition ebenfalls natürlicher Bestandteil der Demokratie, selbst in Bayern, auch wenn die CSU gut ohne sie auskäme. Das zeigt sich etwa, wenn die Redner der Mehrheitspartei der Opposition den Rücken zudrehen im Parlament und nur zur eigenen Fraktion sprechen. Eine Unsitte, die auch Söder pflegt. Aber von dort kommt halt mehr Beifall.

weiterlesen