Türkei: Die letzte Wahl?


Bald Rivalen im Wahlkampf? Recep Tayyip Erdogan und der frühere Präsident und AKP-Parteimitglied Abdullah Gül. Bild: Wsqxdsax / CC BY-SA 4.0
Die türkische Opposition sucht händeringend einen Kandidaten gegen Erdogan – und doch könnte es die letzte Wahl sein, bevor das Land endgültig zur Diktatur wird

Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

In der Türkei beginnt der Wahlkampf – schon wieder. Gerade mal ein Jahr ist vergangen seit dem umstrittenen Verfassungsreferendum, das knapp für die Einführung eines Präsidialsystems ausging. In Kraft tritt die Reform, die den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan faktisch zum Alleinherrscher machen soll, allerdings erst nach der nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahl. Diese wurde nun vom November 2019 auf den 24. Juni 2018 vorgezogen.

Die Türken sind nach der Vielzahl der Urnengänge in den vergangenen Jahren, inklusive der von der Regierungspartei AKP erzwungenen Neuwahlen im Jahr 2015, wahlmüde. Doch Erdogan muss sich beeilen. Die türkische Wirtschaft sackt immer weiter ab, die Inflation steigt, und Erdogan weiß, dass ein großer Teil seiner treuen Anhängerschaft ihn vor allem deshalb wählt, weil er es geschafft hat, ihren Lebensstandard anzuheben.

Er kann es sich nicht leisten, die Wahl in eine ökonomische Krisenzeit fallen zu lassen. Um ganz sicher zu gehen, hat er sich mit einer Reform des Wahlgesetzes im März alle Optionen offen gehalten: Die Regierungspartei kontrolliert die Wahlen, Manipulationen sind legalisiert. Im Grunde kann also nichts mehr schiefgehen. Oder?

weiterlesen