Abschiebung von Haikel S. läuft


Hohe Sicherheitsvorkehrungen: Polizisten bei einem Gerichtstermin von Haikel S. im August 2017 in Frankfurt Bild: dpa
Nachdem auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nichts gegen die Abschiebung des Tunesiers Haikel S. einzuwenden hatte, handelt das Land Hessen schnell.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die Abschiebung des terrorverdächtigen Tunesiers Haikel S. aus Hessen läuft. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen soll der als Gefährder eingestufte Mann am Mittwochmorgen von Frankfurt aus in sein Heimatland abgeschoben werden. Zuletzt hatte der Mann in Hessen in Abschiebehaft gesessen. Nach „Bild“-Informationen sollte der Tunesier in einer gecharterten Maschine um 8 Uhr nach Tunis gebracht werden und am späten Vormittag dort ankommen. Mehrere Bundespolizisten seien an Bord, um den Mann zu bewachen.

Haikel S. hatte sich monatelang juristisch gegen die Abschiebung gewehrt und war dafür bis vor das Bundesverfassungsgericht gegangen. Die Karlsruher Richter lehnten seine Beschwerde allerdings ab mit der Begründung, ihm drohe in seinem Heimatland nicht die Todesstrafe. Auch in Straßburg scheiterte der Gefährder mit seinem Eilantrag vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, doch noch einen Abschiebestopp zu erwirken.

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