Bundesregierung räumt Defizite im Kampf gegen Rassismus ein


Flaggen © UNclimatechange @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Im Kampf gegen den Rassismus hat die Bundesregierung vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Defizite eingeräumt. Brasilien verlangte von Deutschland einen besseren Schutz von Synagogen und Moscheen.

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Die Bundesregierung hat vor dem UN-Menschenrechtsrat Nachholbedarf im Kampf gegen den Rassismus in Deutschland eingeräumt. Es gebe fremdenfeindliche Haltungen und diskriminierende Einstellungen in verschiedensten Teilen der deutschen Gesellschaft, sagte Bärbel Kofler (SPD), die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, am Dienstag in Genf. Sie verurteilte alle Anfeindungen gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Juden, Sinti und Roma, Muslime oder schwarze Menschen.

Ebenso sei die Verächtlichmachung von Lesben, Schwulen und Bisexuellen nicht hinzunehmen. Kofler erinnerte an verschiedene Initiativen der Bundesregierung, um die Menschenrechte und den Rechtsstaat zu stärken. Sie erwähnte den Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus und den neuen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, der seit Anfang Mai im Amt ist.

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