Ramelow gegen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene in Thüringen


Bodo Ramelow, Bild: FB

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist gegen einen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene. Thüringen habe seit dem Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge im Jahr 2001 mit dem „Thüringen Monitor“ institutionell ein Instrument geschaffen, um sich permanent mit dem Thema Antisemitismus zu befassen, sagte er in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

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Das ist nach meinem Verständnis besser und sinnvoller, als nur eine Person zu beauftragen“, argumentierte Ramelow.

Einmal im Jahr gebe es dazu eine Regierungserklärung und der Landtag nehme sich viel Zeit für die Debatte. „Auch die Enquete-Kommission des Landtags zu ‚Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen‘ beschäftigt sich intensiv mit dem Thema“, sagte Ramelow und ergänzte: „Da haben andere Bundesländer noch ziemlichen Nachholbedarf.“

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