Migranten: Italiens Priorität lautet „Schickt sie nach Hause“


„Shame on you, Europe“. Foto: Sea-eye.org
Der neue Innenminister Matteo Salvini setzt auf massenhafte Rückführungen, große Einsparungen beim Empfang und auf eine Gegnerschaft zu den NGOs

Thomas Pany | TELEPOLIS

Mit Matteo Salvini steht nun eine Reizfigur an der Spitze des italienischen Innenministeriums. Mit ihm verbunden sind einerseits Befürchtungen, dass nun eine stramm rechte fremdenfeindliche Migrationspolitik gemacht wird, die auf Angsteinjagen und Populismus gründet.

Es sei leicht angesichts dieses Aufstiegs entmutigt zu sein, kommentiert in diesem Sinne Craig Spencer, ein Arzt von der Aquarius, dem Schiff der NGO Ärzte ohne Grenzen. Die Organisation gehört nicht zu den Lieblingen der neuen Regierung.

Anderseits sind aber auch Hoffnungen mit Salvinis Migrationspolitik verbunden, die sich ganz sicher nicht auf das Lager der Lega-Wähler beschränken. Es sind nicht nur Rechte, die mit der Einwanderung vieler Männer nicht zurechtkommen.

Italien wurde alleine gelassen, wenn es um die Migranten ging, die über das Mittelmeer gekommen waren, heißt der partei- und länderübergreifende Konsens. Weder von Politikern noch aus den Medien ist zu dieser Äußerung ein lauter und überzeugender Widerspruch zu hören. Auch nicht in Deutschland.

700.000 Zuwanderer sollen in den letzten Jahren nach Italien gekommen sein, war in den Berichten der letzten Tage zu lesen und schon lange vor der kürzlichen Parlamentswahl war die Rede davon, dass das Land die Aufnahme einer solchen Menge an Zuwanderern nicht mehr schafft.

weiterlesen