Bundesverfassungsgericht: Von AfD nominierte Richter? Voßkuhle zeigt sich skeptisch


BVerfG Verhandlung 1989 (CC-by-sa/3.0/de from Dt. Bundesachiv)
Bei der Wahl der Verfassungsrichter dominieren bislang Union und SPD. Gerichtspräsident Voßkuhle versteht es, wenn kleinere Parteien mehr mitreden wollen. Mit Blick auf mögliche Vorschläge von AfD und Linkspartei hat er aber einen Hinweis.

Von Thorsten Jungholt | DIE WELT

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat sich offen für eine neue Organisation der Richterwahlen zum obersten deutschen Gericht gezeigt. „Wenn auf Dauer mehr Akteure in Bundestag und Bundesrat sitzen, liegt es nahe, dass die kleineren Parteien bei der Auswahl mehr mitreden wollen“, sagte Voßkuhle WELT AM SONNTAG. Das mache die Suche nach mehrheitsfähigen Kandidaten allerdings nicht einfacher.

Derzeit werden die 16 Richter des obersten deutschen Gerichts je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Bislang waren dabei Union und SPD bestimmend, unter gelegentlicher Berücksichtigung von Grünen und FDP.

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