Visegrad-Staaten erteilen Asyl-Sondergipfel eine Absage


Die Regierungschefs der Visegrad-Staaten haben sich mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz beraten. Hauptthema war die europäische Asylpolitik. Kurz betonte dabei die Wichtigkeit der geschützten Außengrenzen. Quelle: WELT
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezeichnete das Treffen am Donnerstag als „inakzeptabel“. Die EU-Kommission hatte ein Gipfeltreffen zwischen den Staats- und Regierungschefs mehrerer EU-Staaten angekündigt.

DIE WELT

Die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei werden dem Asyl-Sondertreffen am kommenden Sonntag in Brüssel fernbleiben. „Wir fahren nicht“, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban am Donnerstag nach einem Gipfeltreffen der mitteleuropäischen Staatengruppe mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. „Das einzige Forum, das zu Entscheidungen in der Migrationsfrage befugt ist, ist der Europäische Rat (der Staats- und Regierungschef) und nicht die Europäische Kommission.“ Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezeichnete das Treffen als „inakzeptabel“.

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