Staatsleistungen an die Kirchen – wer zahlt was?


© Bild: Gina Sanders/Fotolia.com
Die Humanistische Union meldete einen neuen „Rekordwert“ an Staatsleistungen für die beiden großen Kirchen und forderte einen Stopp der Zahlungen. Ganz so einfach ist die Sache dann aber doch nicht.

Joachim Heinz | katholisch.de

Die Zahl machte vor rund zwei Wochen die Runde. Die beiden großen Kirchen in Deutschland, meldete die Humanistische Union, könnten für das laufende Jahr mit rund 538 Millionen Euro sogenannter Staatsleistungen rechnen. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für Erfüllung kirchlicher Aufgaben und Deckung des kirchlichen Bedarfs, die bereits vor Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung von 1919 gezahlt wurden. Die Humanistische Union forderte Bund und Länder auf, „endlich“ in Verhandlungen über eine Regelung zur Ablösung und damit Aufhebung der Dotationen einzutreten. Es handle sich um ein „seit 99 Jahren uneingelöstes Versprechen“.

Tatsache ist, dass die Weimarer Reichsverfassung in Artikel 138 bestimmte, eine Ablösung herbeizuführen. Und dass das Grundgesetz in Artikel 140 diese Verpflichtung übernahm. Dann aber wird es schnell kompliziert.

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