Frankreich 2017: 85.000 Migranten an den Grenzen zurückgeschickt


Ansicht der Grenzstadt Menton. Bild: Reinhard Wolf / CC BY-SA 3.0
„Wer ohne Papiere erwischt wird, muss sofort zurück“ Solide juristische Begründungen spielen bei der Praxis der „non-admission“ keine Rolle

Thomas Pany | TELEPOLIS

Schengen? Dublin-Regelungen? Was in Deutschland im Streit zwischen CSU-Innenminister Seehofer und CDU-Kanzlerin Merkel an juristischen Kompliziertheiten aufgeblättert wurde, spielt an der Riviera zwischen Frankreich und Italien praktisch überhaupt keine Rolle.

Wer im französischen Küstenort Menton ohne Papiere erwischt wird, muss postwendend zurück nach Italien, berichtete der Deutschlandfunk vor einem Jahr. Die Grenzpolizisten in Frankreich kontrollieren scharf und schicken, „nicht zimperlich“, wie die Zeit kürzlich beschrieb, alle zurück, die nicht die nötigen Papiere für die Einreise haben. „Auch Minderjährige, Schwangere und Alte müssen zurück“

„Refouler“ auf Deutsch: „zurückdrängen, abwehren“ und „non-admission“, die Verweigerung einer Erlaubnis zum Grenzübertritt, heißen die französische Vokabeln zu den deutschen CDU/CSU-Kampfbegriffen der letzten beiden Wochen: „abweisen und zurückschicken“. Die Zahlen, die die Politik des Refoulements und der Non-Admission an der Côte d’Azur beschreiben, sind erstaunlich.

Zählte man 2015 noch 1.193 nicht erteilte Erlaubnisse zum Grenzübertritt („non-admission“) im französischen Seealpen-Département Alpes-Maritimes in der Nachbarschaft zu Italien, so waren es im Jahr 2017 einige mehr, nämlich 44.433.

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