Urteil: Keine Pflicht zu Reli-Unterricht an Privatschulen

Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Religionsunterricht ist für öffentliche Schulen in Deutschland vorgeschrieben. Muss das auch für Privatschulen gelten, um nicht hinter den Lernzielen zurückzubleiben? Nein, urteilt nun ein Gericht.

katholisch.de

Privatschulen darf die staatliche Genehmigung nicht verweigert werden, weil sie keinen Religionsunterricht anbieten. Dies geht aus einem am Freitag in Mannheim veröffentlichten Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) hervor. Weder im Grundgesetz noch in der baden-württembergischen Landesverfassung sei festgeschrieben, dass an „privaten Ersatzschulen“ Religionsunterricht erteilt werden müsse, so die Richter. Religionsunterricht sei allein für öffentliche Schulen vorgeschrieben.

Der Staat könne nicht argumentieren, dass ein Verzicht auf Religionsunterricht dazu führe, dass die Privatschule in ihren Lernzielen hinter öffentlichen Schulen zurückblieben, heißt es in der Entscheidung. Der Staat sei nicht befugt, den Privatschulen „ins einzelne gehende Erziehungsziele“ vorzuschreiben oder zu verbieten.

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Klimaerwärmung

Grafik: TP

Die besten Beispiele für Heuchelei finden sich natürlich in den Worten und Taten von Politikern, die den Klimawandel leugnen. Viele haben buchstäblich den Kopf in den Sand gesteckt, wenn es um diese Bedrohung geht.

Michael E. Mann, Tom Toles | TELEPOLIS

Ein bekanntes Beispiel gab der republikanische Präsidentschaftsanwärter Mitt Romney ab, als er in den letzten Wochen der Präsidentschaftskampagne 2012 die Besorgnis von Präsident Barack Obama über den „Anstieg der Ozeane“ verspottet hatte. Sein Timing was jedoch ungewöhnlich schlecht. Sein Angriff erfolgte nur wenige Wochen bevor der Supersturm Sandy katastrophal über das Land fegte. Als dann der Wahltermin näher rückte, reisten Präsident Obama und Gouverneur Chris Christie, in einer überparteilichen Demonstration von Stärke und Engagement, gemeinsam die verwüstete Küste von New Jersey entlang, die nun Symbolcharakter hatte. Der Anstieg des globalen Meeresspiegels hatte eine zusätzliche Verwüstung von 65 Quadratkilometern und einem zusätzlichen Schaden von mindestens zwei Milliarden Dollar beschert.

Zieht man weiter nach Norfolk in Virginia, dem weltgrößten Marinestützpunkt, der dort wesentlich zur Wirtschaft beträgt, wird eines deutlich: Die gesamte Hampton Roads Region ist bereits heute vom Klimawandel bedroht und wird immer wieder von Überschwemmungen heimgesucht, wenn Sturmfluten und Gezeitenhochwasser gemeinsam auftreten. Die dortigen Erfahrungen haben gezeigt, dass der Meeresspiegel momentan alle 50 Jahre um 30 Zentimeter ansteigt.

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IBKA gegen Islam-Institut an der Humboldt-Universität

Foto: © Frank Nicolai

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) Berlin-Brandenburg kritisiert die Einrichtung eines Instituts für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität. „Staat und Religion müssen endlich getrennt werden“, sagte Landessprecherin Silvia Kortmann.

hpd.de

Wegen ihrer Bindung an bestimmte Bekenntnisse könne Theologie keine echte Wissenschaft sein. Die Ausbildung religiöser Funktionäre dürfe nicht die Aufgabe staatlicher Fakultäten sein. Die IBKA-Sprecherin weiter: „Die Hoffnung, sich einen staatskonformen moderaten Islam heranzuziehen, ist illusorisch und offenbart ein fragwürdiges Verhältnis zur Religionsfreiheit. Die gleichfalls fragwürdige Beiratskonstruktion verschafft konservativ ausgerichteten Islamverbänden unangemessenen Einfluss auf das Bildungssystem. Sogar der Vorwurf des Extremismus gegen einzelne Verbände steht im Raum. Anstatt weitere theologische Fakultäten einzurichten, sollten die bestehenden abgeschafft beziehungsweise in den Verantwortungsbereich der Religionsgemeinschaften verlagert werden, in den sie gehören.“

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Winfried Kretschmann wettert gegen bayerischen Kreuzerlass

Grüner Ministerpräsident: „Söder legt die Bibel aus, aber das steht ihm nicht zu, das ist eine harte Vorschrift unserer Verfassung“ – Staat sei „Schiedsrichter“, der nur darauf achtet, dass keine Religion bevorzugt oder benachteiligt werde

kath.net

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) wettert im Interview mit dem evangelischen Monatsmagazin „zeitzeichen“ gegen den Kreuzerlass in Bayern. Dies berichtet die Evangelische Nachrichtenagentur „idea“. Die bayrische Staatsregierung hatte vor einigen Wochen entschieden, dass im Eingangsbereich aller Landesbehörden seit dem 1. Juni ein Kreuz hängen muss.

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Junge Spanierin mit Säugling aus Sekte befreit

Foto: AFP

Die peruanische Polizei hat eine seit mehr als einem Jahr vermisste 19-jährige Spanierin in einem abgelegenen Dschungelgebiet aus den Händen einer Weltuntergangssekte befreit.

Kölner Stadt-Anzeiger

Patricia Aguilar sowie zwei weitere Frauen und fünf Kinder wurden in einer Hütte in San Martín de Pangoa im Zentrum des Landes entdeckt, wie die Polizei am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte.

Der Sektenführer Félix Steven Manrique wurde festgenommen. Bei der 19-Jährigen fanden die Polizisten einen Säugling, nach ersten Ermittlungen ihren Sohn. Nach Angaben des Chefs der Anti-Menschenhandel-Polizeieinheit, José Antonio Capa, hielt sich der Sektenführer für einen Gesandten Gottes und ließ sich „Prinz von Gurdjeff“ nennen.

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Amerika: Die ersten Hunde kamen aus Sibirien

Von den ersten amerikanischen Hunden ist im Erbgut heutiger Vierbeiner fast nichts mehr zu finden. © Fotorince/ istock

Verlorenes Erbe: Die ersten Hunde, die mit den menschlichen Siedlern nach Amerika kamen, haben im Erbgut heutiger Vierbeiner fast keine Spuren hinterlassen. Eine Studie zeigt: Diese frühen amerikanischen Hunde stammten von sibirischen Schlittenhunden ab und waren tausende Jahre lang auf dem gesamten Kontinent verbreitet – bis die Europäer kamen. Denn mit der Kolonialisierung verschwanden diese Vierbeiner nach und nach und wurden von europäischen Rassen verdrängt.
Von den ersten amerikanischen Hunden ist im Erbgut heutiger Vierbeiner fast nichts mehr zu finden.

scinexx

Der Hund begleitet uns Menschen schon seit Jahrtausenden – so viel ist klar. Doch wo und wann begannen unsere Vorfahren damit, Wölfe zu zähmen und wie verbreiteten sich die ersten domestizierten Hunde über die unterschiedlichen Teile der Erde? Inzwischen wissen Forscher, dass unsere sprichwörtlich besten Freunde mindestens zweimal domestiziert wurden: einmal in Asien und einmal in Europa.

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Wie ein Top-Terrorist sich im Prozess als ein Riesen-Schlitzohr entpuppte

Grafik: TP

Ein syrischer Flüchtling, der sich als Informationsdealer entpuppte, erzählte der Pariser Polizei von einem ungeheuren Plan: einem Blutbad in der Altstadt von Düsseldorf. Der Plan war frei erfunden

Annette Hauschild | TELEPOLIS

Ein syrischer Flüchtling erzählte der Pariser Polizei von einem ungeheuren Plan: einem Blutbad in der Altstadt von Düsseldorf. Der Plan war frei erfunden, ist das Gericht jetzt, nach einem Jahr Prozess, überzeugt. Eigentlich machte man ihm wegen des Anschlagsplans den Prozess. Verurteilt wurde er wegen Tötung eines syrischen Soldaten bei einem Gefecht und wegen Mitgliedschaft in zwei als terroristisch eingestuften Organisationen in Syrien: dem Islamischen Staat und einer bislang unbekannten Miliz.

So hatte Saleh A. sich seine Zukunft in Deutschland nicht vorgestellt. Ein Haus wollte er, seine Familie nachholen und Geld. In Ruhe leben. Und er möchte Zeugenschutz, denn er tritt auch in anderen Gerichtsverfahren gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher und Jihadisten, sogar seinen eigenen Bruder, als Zeuge auf. Sieben Jahre soll er jetzt hinter Gitter, aber nicht wegen eines großen Blutbades, von dessen angeblicher Planung er der Polizei monatelang erzählt hatte, sondern nur wegen Totschlags im minderschweren Fall an einem Scharfschützen der syrischen Armee, den er im Gefecht erschossen hatte, wegen des unerlaubten Besitzes einer Kalashnikow und einer Panzerfaust als Kämpfer für diverse syrische Milizen und wegen Mitgliedschaft beim Islamischen Staat und einer bislang den deutschen Behörden unbekannten Miliz, der Owais al Qorani in Syrien. Im Anklagepunkt „Verabredung zu einem Verbrechen“, gemeint ist die Planung eines Selbstmordanschlages in der Düsseldorfer Altstadt, wurde er freigesprochen.

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Giffey will Experten gegen religiöses Mobbing an Schulen schicken

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ein Programm mit Anti-Mobbing-Experten an Schulen angekündigt, die sich unter anderem auch um Antisemitismus kümmern sollen.

evangelisch.de

„Religiöses Mobbing in Klassenzimmern und auf Schulhöfen müssen wir sehr ernst nehmen. Egal von wem es ausgeht“, sagte Giffey der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstag). Im normalen Schulalltag sei das für die Lehrkräfte nur schwer zu bewältigen, sie bräuchten dafür mehr Unterstützung.

„Deswegen werden wir ab dem kommenden Schuljahr in einem ersten Schritt 170 Anti-Mobbing-Profis an ausgewählte Schulen in Deutschland schicken, die vom Bund finanziert werden“, sagte Giffey.

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Yad Vashem lehnt Erklärung zu polnischem Holocaust-Gesetz ab

Die Gedenkstätte Yad Vashem hat die gemeinsame Erklärung Polens und Israels zum umstrittenen polnischen Holocaust-Gesetz als fehlerhaft zurückgewiesen. Das Papier enthalte „schwerwiegende Irrtümer und Täuschungen“.

DOMRADIO.DE

Eine sorgfältige Durchsicht der Erklärung durch Yad-Vashem-Historiker zeige, „dass die historischen Behauptungen, die als unangefochtene Tatsachen präsentiert werden, in der gemeinsamen Erklärung schwerwiegende Irrtümer und Täuschungen enthalten“, heißt es in einer Stellungnahme der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem vom Donnerstag.

Damit bleibe das Wesen des Gesetzes auch nach seiner Abänderung unverändert. Die Gedenkstätte sehe sich in der Pflicht, auf die historischen Ungenauigkeiten und die Gefahr eines Schadens für die Diskussionsfreiheit über den Holocaust hinzuweisen.

Polnische Hilfe für Juden sei „relativ selten“ gewesen

Historisch umstritten sei etwa die Rolle der polnischen Exilregierung und des polnischen Untergrunds. Laut Yad Vashem scheiterte die polnische Resistenz nicht nur in vielen Fällen beim Versuch, Juden zu helfen, sondern „war auch nicht selten aktiv beteiligt an ihrer Verfolgung“.

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Ostsee: Beispielloser Sauerstoffschwund

Blick über das finnische Schärenmeer – hier enthüllte ein Bohrkern das Ausmaß des aktuellen Sauerstoffschwunds. © Kari Mattila/ The Archipelago Research Institute

Marine Todeszone: Der heutige Sauerstoffschwund in der Ostsee ist historisch einmalig. Denn nie zuvor in den letzten 1.500 Jahren war die sauerstoffarme „Todeszone“ dieses Meeres so ausgeprägt. Das belegen Analysen eines Sedimentbohrkerns aus dem finnischen Schärenmeer. Überraschend dabei: Der ausgeprägte Sauerstoffschwund setzte schon Anfang des 20. Jahrhunderts ein – und damit Jahrzehnte früher als bisher gedacht, wie die Forscher berichten.

scinexx

Die Ozeane weltweit leiden zunehmend unter „Luftnot“: Vor allem in tieferen Wasserschichten nimmt der Sauerstoffgehalt des Meerwassers immer weiter ab – teilweise so stark, dass keine Meerestiere mehr dort leben können. Solche sauerstoffarmen „Todeszonen“ finden sich bereits im Golf von Mexiko, im Schwarzen Meer, im Golf von Oman und im Indischen Ozean, aber auch im offenen Atlantik und in der Ostsee.

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Löwen in Südafrika fressen mutmaßliche Nashorn-Wilderer

Ein Rudel Löwen hat in einem Naturreservat in Südafrika mehrere mutmaßliche Nashorn-Wilderer gefressen. Parkwächter fanden unter anderem noch ein Gewehr mit Schalldämpfer, eine Axt und drei paar Schuhe.

Frankfurter Rundschau

Bei den entdeckten Knochen handele es sich um menschliche Überreste. Untersuchungen müssten nun zeigen, von wie vielen Menschen die Knochen stammten. Das Wildtierreservat geht wegen der Schuhe und Kleidungsfetzen von mindestens drei Wilderern aus, die es wohl auf Nashörner abgesehen hatten. Offenbar kamen sie versehentlich dem sechs Löwen starken Rudel in die Quere.

Von wegen Detox-Wunder! Warum Sie schwarze Lebensmittel besser meiden sollten

Burger mit Aktivkohle © Lilechka75 Getty Images

Schwarze Burger, schwarze Croissants – und sogar schwarzes Eis: Lebensmittel mit Aktivkohle sind im Trend. Sie sollen Schadstoffe binden. Doch Experten warnen: Sie schaden mehr als sie nutzen.

stern.de

Zugegeben: Schwarze Lebensmittel sind ein Hingucker. Brötchen, die früher im schnöden Einheitsbeige daherkamen, verleiht der schwarze Anstrich etwas Stylisches. Kein Wunder also, dass immer mehr Gastronomen auf die Wirkung schwarzer Lebensmittel setzen. Selbst vor Eistheken hat der Trend nicht Halt gemacht: In Berlin verkauft ein Geschäft schwarzes Vanille-Eis. Der passende Name? „Black poodle“.

Für die Farbe sorgt nicht etwa – wie einige Menschen glauben könnten – die Tinte von Tintenfischen. Es handelt sich dabei um Aktivkohle, das in Pulverform unter die Lebensmittel gemischt wird.

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Sektengründer 23 Jahre nach Giftgasanschlag hingerichtet

Sektengründer Shoko Asahara (l.) auf einem Foto aus den 90er-Jahren Quelle: AP

1995 erschütterte eine Giftgasattacke Japan. 13 Menschen starben bei dem Angriff mit Sarin in der Tokioter U-Bahn. Verantwortlich war die Endzeitsekte „Aum Shinrikyo“. Nun wurden ihr Anführer und weitere Mitglieder hingerichtet.

DIE WELT

Der für den tödlichen Saringas-Anschlag auf die Tokioter U-Bahn 1995 verantwortliche Gründer der Endzeitsekte „Aum Shinrikyo“, Shoko Asahara, ist in Japan hingerichtet worden. Das berichteten japanische Medien am Freitagmorgen (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Kreise.

Er sei gehängt worden. Demnach wurden auch einige Anhänger Asaharas auf die gleiche Weise exekutiert. Wie viele Sektenjünger es gewesen sein sollen, war zunächst unbekannt. Asahara wurde 63 Jahre alt.

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Zwangsheiraten: In den Sommerferien werden Minderjährige verschleppt und verheiratet

Ein 10-Jähriges Mädchen wird gegen ihren Willen geheiratet. Die Frauenrechts-Organisation TERRE DES FEMMES e.V. sorgte 2015 in Berlin mit der szenischen Darstellung einer Zwangsverheiratung für Aufsehen. Foto: imago/Uwe Steinert

Mit den Freundinnen an den See fahren, die erste große Liebe, mit 15 können die Sommerferien ein endloses Abenteuer sein. Oder der Beginn eines endlosen Albtraums.

Von Stefanie Hildebrandt | Berliner Zeitung

Rund 460 Zwangsheiraten werden jedes Jahr in Berlin bekannt, das ergab eine Umfrage im Jahr 2013. Die Dunkelziffer liegt wohl auch im Sommer 2018 darüber. Während andere ihre Badetasche packen, fürchten wieder Mädchen in Berlin die Urlaubszeit, die in einigen patriarchalen Kulturen auch Heiratszeit ist.

Mädchen befürchten in den Ferien die Verheiratung mit dem Cousin

„In den letzten zwei Wochen hat jeden Tag jemand angerufen, der Hilfe suchte, sagt Eva Kaiser von der Kriseneinrichtung Papatya, die sich um Mädchen kümmert, die von Verschleppung und Zwangsheirat betroffen sind.

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Traces of ‚Sonic Boom‘ Meteorites Found in the Ocean

☄So…did we find meteorites in the ocean?☄

After 7 hours exploring @OlympicCoast seafloor, we brought back several samples. @NASA_Johnson Cosmic Dust Curator Dr. Marc Fries conducted a visual analysis of these possible spacerocks–preliminary findings: https://t.co/hMCodJlZUR pic.twitter.com/iRUwud44Ud

— E/V Nautilus (@EVNautilus) July 4, 2018

The first mission designed to hunt a meteorite that crashed into the ocean has now discovered what may be tiny fragments of the meteorite’s crust, researchers say.

By Charles Q. Choi | SPACE.com

On March 7, three National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA) weather stations detected the fall of a meteorite about 15.5 miles (25 kilometers) off the coast of Washington state. „The fall was widely seen around local areas and widely heard around local areas — it came with some loud sonic booms,“ Marc Fries, the cosmic dust curator for NASA, told Live Science.

Fries estimated this fall might yield about 4,400 lbs. (2,000 kilograms) of meteorites. He also calculated the largest meteorite might weigh about 9.7 lbs. (4.4 kg) and have a diameter of about 5 inches (12 centimeters). [Crash! The 10 Biggest Impact Craters on Earth]

„This is the largest meteorite fall I’ve seen in 20-plus years of radar data,“ Fries said.

The details the scientists had regarding the fall suggested the meteorite was unusually strong, Fries said. This knowledge, in combination with the fact the meteorite landed on a soft seafloor as opposed to dry land, suggested this ocean fall might yield large, relatively intact meteorites for scientists to study.

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Die Türkei macht sich unter den Kurden in Afrin wenig Freunde

Zwei Monate nach Beginn ihrer Operation soll die mit der Türkei verbündete Freie Syrische Armee (FSA) am Sonntag (18.3.) die stark umkämpfte Stadt Afrin eingenommen haben. Die Eskalation hat in den letzten Tagen mehr als 200 000 Einwohner in die Flucht getrieben, wie etwa diese Familie mit drei Kindern und einem Baby. (Bild: Khalil Ashawi / Reuters)

Vor knapp vier Monaten hat die türkische Armee die YPG aus dem syrisch-kurdischen Afrin vertrieben. Aus der versprochenen «Befreiung» wurde allerdings nichts.

Inga Rogg | Neue Zürcher Zeitung

Schulter an Schulter posieren Sipan Abdo und seine Ehefrau für ein Selfie. Lang fällt das dichte, dunkelbraune Haar über den Rücken der Frau. Verliebt lächelt das junge Paar in die Kamera. Es ist ein Bild aus besseren Tagen. Heute sei es unvorstellbar, dass sie so in aller Öffentlichkeit posierten, sagt Abdo. Überhaupt verlässt seine Frau das Haus nur noch, wenn es unbedingt sein muss. «Frauen müssen sich verschleiern. Sehen Sie, so sieht meine Frau jetzt aus.» Auf seinem Handy zeigt er uns ein weiteres Bild. Das Lächeln der Frau ist verschwunden. In einen schwarzen Umhang und ein schwarzes Kopftuch gekleidet, blickt sie ernst in die Kamera. «Das ist die Freiheit der Freien Syrischen Armee», sagt der Mittzwanziger.

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„Wir wollen keine Harems in Deutschland“

Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) findet: Im Ausland geschlossene Vielehen müssen aufgehoben werden Quelle: dpa/Christoph Soeder

Bayern startet eine Bundesratsinitiative gegen im Ausland geschlossene Vielehen. Aufgeschreckt hat den Landesjustizminister der Fall eines irakischen Flüchtlings, der mit zwei Frauen und 13 Kindern zusammenlebt.

Von Peter Issig | DIE WELT

Die irakische Familie mit 13 Kindern kam irgendwann zum Jahreswechsel 2015/2016 nach Bayern. In Neumarkt in der Oberpfalz wurden sie zunächst in einer Flüchtlingsunterkunft untergebracht. Inzwischen leben alle 16 Familienmitglieder in einer Wohnung. Ihr Asylantrag ist anerkannt, obwohl das männliche Familienoberhaupt mit zwei Ehefrauen zusammenlebt und hierzulande Polygamie verboten ist.

Vielehe kann mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden. Die Behörden sahen aber wegen der unklaren Rechtslage keine Möglichkeit, diese Art des Zusammenlebens zu unterbinden. Denn die Ehen waren regulär in Syrien geschlossen worden, wo Polygamie nicht verboten ist.

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Missbrauchsvorwürfe gegen US-Bischof nach Untersuchung erhärtet

Altbischof von Cheyenne, Joseph Hart, war bereits verboten worden, öffentliche Gottesdienste zu feiern- Dem 86-Jährigen wird unter anderem vorgeworfen, während seiner Amtszeit in Cheyenne zwei Buben sexuell missbraucht zu haben

kath.net

Nach einer Untersuchung der Diözese Cheyenne im US-Bundesstaat Wyoming haben sich Missbrauchsvorwürfe gegen den emeritierten Bischof Joseph Hart bestätigt. Wie US-Medien am Dienstag (Ortszeit) berichteten, wird dem 86-Jährigen unter anderem vorgeworfen, während seiner Amtszeit in Cheyenne zwei Buben sexuell missbraucht zu haben. Ein externer Ermittler habe im Auftrag der Diözese „substanzielle neue Beweise“ zu Tage gefördert, die den Geistlichen belasteten. Die Informationen seien an die Polizei weitergeleitet worden. Hart sei zudem verboten worden, öffentliche Gottesdienste zu feiern.

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Hintermann von Anis Amri identifiziert

Fahndungsfotos des Tunesiers Anis Amri nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. (Foto: dpa)

• Anis Amri steuerte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz, tötete elf Menschen und verletzte viele weitere.
• Ein bisher Unbekannter lenkte Amri während seines Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt.
• Nun hat der Bundesgerichtshof Haftbefehl gegen ihn erlassen.

Von Georg Mascolo, Ronen Steinke | Süddeutsche Zeitung

Anderthalb Jahre nach dem größten islamistischen Anschlag in Deutschland ist es Ermittlern offenbar gelungen, den Hintermann dieser Tat gerichtsfest zu identifizieren. Am Donnerstag hat der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR einen Haftbefehl gegen den 32 Jahre alten Tunesier Meher D. erlassen. Er soll den eigentlichen Attentäter angeleitet haben. Dies war der Tunesier Anis Amri, der am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz steuerte, elf Menschen tötete und viele weitere verletzte. Anis Amri ist inzwischen tot, Meher D. aber lebt nach Überzeugung der Sicherheitsbehörden noch. Gefahndet wird nun wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Beihilfe zum Mord.

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Seehofer holt sich eine Abfuhr in Wien

Bei einem Auftritt mit Bundeskanzler Kurz (r.) musste Seehofer (l.) bekanntgeben, dass man Österreich nicht für Flüchtlinge verantwortlich machen werde, für die es nicht zuständig ist. (Bild: Michael Gruber / Getty)

Entgegen dem deutschen Asylkompromiss soll es nun doch keine Rückweisungen von Asylbewerbern nach Österreich geben, für die Wien nicht zuständig ist. Stattdessen muss Berlin schwierige Verhandlungen mit Italien und Griechenland führen.

Matthias Benz | Neue Zürcher Zeitung

Der deutsche Innenminister Seehofer ist mit leeren Händen von einem Besuch in Wien heimgekehrt. Eigentlich hatte er am Donnerstag mit der österreichischen Regierung eine Vereinbarung sondieren wollen, die Teil des mühsam errungenen deutschen Asylkompromisses ist. Vorgesehen war, dass bestimmte Asylbewerber an der Grenze direkt nach Österreich zurückgewiesen werden, falls eigentlich zuständige EU-Länder wie Italien oder Griechenland diese nicht zurücknehmen wollen.

Nicht zulasten Österreichs

Aber die schwarz-blaue Regierung hat sich erfolgreich gegen ein Abkommen zulasten Österreichs gesperrt. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Bundeskanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) musste Seehofer bekanntgeben, dass man Österreich nicht für Flüchtlinge verantwortlich machen werde, für die es nicht zuständig ist. Das sei auch nie so beabsichtigt gewesen. Faktisch bedeutet das, dass Deutschland keine Asylbewerber aus den geplanten Transitzentren nach Österreich zurückweisen wird.

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