Seehofer holt sich eine Abfuhr in Wien


Bei einem Auftritt mit Bundeskanzler Kurz (r.) musste Seehofer (l.) bekanntgeben, dass man Österreich nicht für Flüchtlinge verantwortlich machen werde, für die es nicht zuständig ist. (Bild: Michael Gruber / Getty)
Entgegen dem deutschen Asylkompromiss soll es nun doch keine Rückweisungen von Asylbewerbern nach Österreich geben, für die Wien nicht zuständig ist. Stattdessen muss Berlin schwierige Verhandlungen mit Italien und Griechenland führen.

Matthias Benz | Neue Zürcher Zeitung

Der deutsche Innenminister Seehofer ist mit leeren Händen von einem Besuch in Wien heimgekehrt. Eigentlich hatte er am Donnerstag mit der österreichischen Regierung eine Vereinbarung sondieren wollen, die Teil des mühsam errungenen deutschen Asylkompromisses ist. Vorgesehen war, dass bestimmte Asylbewerber an der Grenze direkt nach Österreich zurückgewiesen werden, falls eigentlich zuständige EU-Länder wie Italien oder Griechenland diese nicht zurücknehmen wollen.

Nicht zulasten Österreichs

Aber die schwarz-blaue Regierung hat sich erfolgreich gegen ein Abkommen zulasten Österreichs gesperrt. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Bundeskanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) musste Seehofer bekanntgeben, dass man Österreich nicht für Flüchtlinge verantwortlich machen werde, für die es nicht zuständig ist. Das sei auch nie so beabsichtigt gewesen. Faktisch bedeutet das, dass Deutschland keine Asylbewerber aus den geplanten Transitzentren nach Österreich zurückweisen wird.

weiterlesen