„Modell Afrin“: Menschenrechtsverletzungen und Kämpfe zwischen Milizen


Türkischer Panzer und von der Türkei unterstützten Milizen in Afrin. Bild: Qasioun News Agency, Screenshot aus YouTube-Video
Die türkische Regierung hat die Verwaltung übernommen und die Gestaltungsmacht im syrischen Nordwesten: Zwischenergebnis ist ein Gebiet mit wenig Sicherheit für die Zivilbevölkerung und einem „hohem Grad an Gewaltkriminalität“

Thomas Pany | TELEPOLIS

Die Herrschaftsgebiete des Sultans Erdogan zeichnen sich nicht dadurch aus, das dort besonders auf Menschenrechte geachtet würde, eher ist das Gegenteil der Fall. Auffällig wird das nun auch, wie erwartet, in Afrin. Nun könnte man einwenden, dass Afrin in Syrien liegt, in einer Kriegszone also und Menschenrechte in solchen Gebieten ohnehin wenig respektiert werden.

Allerdings zeichnete sich Afrin im Nordwesten Syriens als Gebiet aus, in dem es gelungen war, im syrischen Krieg eine Art friedlicher Oase zu erhalten – bis Erdogan Ende Januar dieses Jahres mit der Operation „Olivenzweig“, für deren Benennung ihm und seinem Militärkommando ein George-Orwell-Preis zusteht, die Verhältnisse völlig veränderte: aus der Sicht der Zivilbevölkerung nicht zum Besseren.

Zum Stand der Dinge in Afrin meldet das UNCHR in seinem Juni-Monatsreport „schwere Bedenken“, was die Sicherheit und das Wohlergehen der Zivilbevölkerung angeht, einen „hohem Grad an Gewaltkriminalität“, Diebstähle, Plünderungen, Entführungen, Misshandlungen und Morde; kriegerische Auseinandersetzungen zwischen Milizen, deren Schießereien auch Zivilisten verletzen oder töten; Vertreibungen, Enteignungen und Diskriminierungen sowie Einschränkung der Bewegungsfreiheit, was besonders für Erkrankte zu größeren Schwierigkeiten führt.

Dass eine Anzahl der Milizenmitglieder, die in Afrin operieren, laut Aussagen von Zivilisten gegenüber der UN-Behörde, „in der Gegend bekannten Kriminelle, Schmuggler und Drogenhändler“ sind und die Spannungen zwischen Milizen noch weiter durch die Ankunft von zusätzlichen Kämpfern der Ost-Ghouta-Milizen Failaq ar-Rahman und Jaish al-Islam sowie deren Familien verschärft wurden, liegt in der Verantwortung der türkischen Regierung.

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