Bieten ARD und ZDF Orientierung?


ARD_Hintergrundtafel.JPG:Bild: Jeydie/gemeinfrei
Ein ARD-Bericht verdreht den Wortlaut des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Rundfunkbeitrag

Paul Schreyer | TELEPOLIS

Das Bundesverfassungsgericht hat den Rundfunkbeitrag heute für grundsätzlich verfassungsgemäß erklärt. Die ARD-Rechtsredaktion schreibt dazu:

Der Rundfunkbeitrag ist grundsätzlich rechtens. (…) Grundsätzlich sei alles in Ordnung, sagen die Verfassungsrichter. (…) Die Menschen hätten einen ganz konkreten Vorteil durch die Vielfalt der Anbieter, die, wie sie sagen, durch ‚authentische, sorgfältig recherchierte Informationen‘ Orientierungshilfe böten.

ARD

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bietet laut Gericht also „Orientierungshilfe durch sorgfältig recherchierte Informationen“? Da könnte mancher widersprechen wollen. Und ein Blick in das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zeigt auch: So haben die Richter das gar nicht gesagt. Die ARD hat es „hineingelesen“.

In der Urteilsbegründung heißt es vielmehr klar (und unbestreitbar), ARD und ZDF hätten „die Aufgabe“, durch „authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden“.

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