Elsass-Moselle: Ein Stück Deutsches Reich in der Verfassung?


Im Elsass und im Département Moselle sind öffentliche Schulen aufgrund des Lokalrechts verpflichtet, Religionsunterricht anzubieten. FOTO: picture-alliance / Godong / dpa Picture-Alliance/Pascal Deloche/GODON
Im Elsass und im Département Moselle gelten andere Gesetze als im Rest Frankreichs. Drei Konfessionen haben einen Sonder-Status.

Von Hélène Maillasson | Saarbrücker Zeitung

Bald haben die französischen Parlamentarier Urlaub. Doch bis Anfang August steht noch einiges auf der Tagesordnung. Unter anderem sollen manche Artikel der Verfassung geändert werden. Ein Änderungsantrag, der am 18. Juli eingereicht wurde, könnte direkte Konsequenzen für unsere Nachbarn im Département Moselle haben. Denn es geht darum, das dort und im Elsass geltende lokale Recht in der französischen Verfassung zu verankern. Dadurch wäre dies nicht mehr in Stein gemeißelt, sondern könnte sich auch in Zukunft entwickeln.

Bisher waren jegliche Veränderungen unmöglich, seitdem das französische Verfassungsgericht 2011 befand, dass das Lokalrecht nur umgewandelt werden kann, wenn sich die neuen Bestimmungen auch in dem im Rest des Landes gültigen Recht wiederfinden. So bedeute jede Veränderung eine schrittweise Abschaffung des elsässisch-mosellanischen Rechts, befürchten seine Befürworter. Dabei sehen es viele Menschen vor allem im Elsass als einen wichtigen Teil der regionalen Identität.

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