Holocaust-Leugnerin Haverbeck bleibt in Haft


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Das Leugnen des NS-Völkermords fällt nicht unter die vom Grundrecht gedeckte Meinungsfreiheit. Das entschied das Bundesverfassungsgericht und lehnte damit die Verfassungsbeschwerde der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ab.

evangelisch.de

Die rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist mit ihrer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Leugnung des NS-Völkermordes stelle eine erwiesen unwahre und falsche Tatsachenbehauptung dar und sei nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss und nahm damit eine Verfassungsbeschwerde Haverbecks nicht zur Entscheidung an (AZ: 1 BvR 673/18). Das Internationale Auschwitz Komitee begrüßte die Entscheidung als deutliches Warnsignal an die rechte Szene.

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