Trump und die CIA : „Wie in einer Bananenrepublik“


Donald Trump beim Verlassen der Air Force One auf der Andrews Air Force Base in Maryland Bild: AP
Dass Donald Trump einem früheren CIA-Direktor die Sicherheitsfreigabe entzieht, ist wohl beispiellos in der amerikanischen Geschichte. Ein Manöver, um Kritiker zum Schweigen zu bringen, glauben viele – doch das Gegenteil dürfte der Fall sein.

Von Oliver Georgi | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Auch so etwas gab es in den Vereinigten Staaten noch nie: Ein amtierender Präsident entzieht einem früheren CIA-Chef die Sicherheitsfreigabe – weil der ihn öffentlich massiv kritisiert. John Brennan sei „unberechenbar“ geworden, ein „Schandfleck für das Land“, twitterte Donald Trump am Donnerstag. Amerika habe „Besseres als das verdient“. In einer Erklärung, die Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders im Weißen Haus verlas, hieß es, früher sei es ehemaligen Chefs von Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden erlaubt worden, den Zugang zu geheimen Informationen zu behalten. „An diesem Punkt in meiner Amtsführung überwiegt das von Brennans unberechenbarem Verhalten ausgehende Risiko den Nutzen, der sich für hohe Regierungsbeamte aus Beratungen mit Brennan ergeben könnte.“

Der Schritt ist in den Vereinigten Staaten bislang ohne Beispiel – und die Empörung entsprechend groß. „Es scheint das erste Mal zu sein, dass ein Präsident jemals eine Freigabe außerhalb des etablierten Prozederes gewährt oder entzogen hat“, schrieb die „New York Times“ und berief sich dabei auf den renommierten Anwalt Bradley P. Moss.

weiterlesen