Bremens und Niedersachsens Verfassungsschutz beobachten AfD-Jugendorganisation


Die Junge Alternative, der Jugendableger der Partei Alternative für Deutschland, steht seit vergangener Woche unter Beobachtung des Bremer Verfassungsschutzes. Das teilte der Bremer Senat am Montag mit. Innensenator Ulrich Mäurer von der SPD werde am Nachmittag das Vorgehen erläutern.

Neue Zürcher Zeitung

Die gleiche Massnahme hat auch der niedersächsische Verfassungsschutz veranlasst. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte am Montag bei einer Pressekonferenz in Hannover, dass eine strukturelle Nähe des niedersächsischen AfD-Jugendverbandes zum organisierten Rechtsextremismus unverkennbar sei. Das ermögliche den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel.

Der Landeschef der Jungen Alternative Niedersachsen, Lars Steinke, war abgesetzt worden, nachdem er den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet hatte.

Politiker der SPD und der Grünen hatten im Nachgang zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz gefordert, dass die AfD bundesweit durch den Verfassungsschutz überwacht werde.

weiterlesen