Amri und der Verfassungsschutz: Widersprüche über Widersprüche


Grafik: TP
Im Untersuchungsausschuss des Bundestages versucht das Bundesamt für Verfassungsschutz, seine Rolle klein zu reden

Thomas Moser | TELEPOLIS

Welche Rolle spielte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Zusammenhang mit Anis Amri, dem mutmaßlichen Attentäter vom Breitscheidplatz in Berlin? Um diese Frage wird seit Wochen erbittert gekämpft. Die Widersprüche werden mehr – und damit wächst auch der Verdacht, dass das Amt in den Skandal verwickelt ist und die Gründe, das zu leugnen, schwer wiegen müssen. Am Maß des Widerstandes lässt sich das Maß der möglichen Wahrheit erahnen.

Zwischen den Fronten steht zur Zeit eine BfV-Auswerterin mit dem Arbeitsnamen „Lia Freimuth“. Sie hatte Mitte September im Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages ansatzweise offengelegt, dass der Tunesier in der Behörde ein Vorgang war: Es wurde eine Akte über Amri geführt, und er wurde, so die Zeugin wörtlich, „mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht“.

Damit widersprach eine BfV-Mitarbeiterin der offiziellen Sprachregelung der Amtsleitung – einerseits, zugleich bestätigte sie Medienberichte der letzten Wochen, die gleich mehrere Verschleierungsaktionen des Amtes enthüllt hatten. Anfang 2017 hatte die Bundesregierung im Namen des BfV beispielsweise auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion geantwortet: „Amri wurde nicht vom BfV mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht.“ Der eingereiste Tunesier, der als „Gefährder“ eingestuft wurde, sei ein reiner Polizeifall gewesen.

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