Meinungsfreiheit deckt nicht Nazi-Vergleich bei Stammzellenforschung


Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)

Ein Abtreibungsgegner, der Stammzellenforschung mit Nazi-Experimenten verglichen hatte, ist mit seiner Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gescheitert. Die Verurteilung des Mannes in Deutschland wegen Beleidigung verstoße nicht gegen die Meinungsfreiheit, befand am Donnerstag der EGMR in Straßburg.

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2007 hatte der Abtreibungsgegner eine Presseerklärung im Internet veröffentlicht, in der er die Stammzellenforschung und eine damit befasste Forschergruppe an der Universität Bonn kritisierte, erläuterte der EGMR. Dabei seien einer der Professoren namentlich genannt und die Forschung mit Experimenten an Menschen unter dem Regime der Nationalsozialisten verglichen worden. Im darauffolgenden Jahr wurde der Verfasser wegen Beleidigung zu 450 Euro Geldbuße verurteilt, seine Einsprüche vor der deutschen Justiz scheiterten.

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