Feuertod eines Syrers: Druck auf NRW-Justizminister wächst


Nach dem Tod eines unschuldig in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kleve inhaftierten syrischen Flüchtlings wächst der Druck auf NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Der SPD-Fraktionsvize im Landtag, Sven Wolf, forderte am Freitag in Düsseldorf den Rücktritt des Ministers, weil er Öffentlichkeit und Parlament „an der zentralen Stelle falsch informiert hat“.

evangelisch.de

Biesenbach habe seine Glaubwürdigkeit verspielt. Auch die Grünen kritisierten den Minister, weil er wichtige Informationen zu dem Vorfall in der JVA „scheibchenweise und immer erst mit Verzögerung mitteilt“. Ein Sprecher des Justizministeriums wies die Vorwürfe zurück.

Hintergrund der Rücktrittsforderung und der Kritik sind Medienberichte, wonach der 26 Jahre alte Syrer den tödlichen Brand in seiner Zelle möglicherweise doch nicht selbst gelegt hatte.

weiterlesen