Wie hält es der säkulare Staat eigentlich mit der Religion?


Gehört der Islam zu Deutschland? Sollten in Amtsgebäuden Kreuze hängen? Das Grundgesetz verpflichtet den Staat zur Neutralität in Religionsfragen. Der Staatsrechtler Horst Dreier erklärt, was es eigentlich heißt, diese Forderung ernst zu nehmen.
BR24

Horst Dreier ist Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Würzburg. Sein Buch „Staat ohne Gott“ versteht sich nicht als Streitschrift, wohl aber als „streitbare Analyse“. Es geht dem Juristen nicht um ein Plädoyer für eine Welt ohne Gott, eine Gesellschaft ohne Gott oder gar einen Menschen ohne Gott, sondern darum, sich auf die Grundsätze eines säkularen Staatswesens zu besinnen. Gerade in einer aufgeheizten Debatte um einen „zugewanderten“ Islam und eine „christliche Leitkultur“ in Deutschland. Jochen Rack hat mit Horst Dreier gesprochen.

Jochen Rack: Herr Dreier, im Titel Ihres Buches, „Staat ohne Gott“, liegt schon der Hinweis darauf, dass die deutsche Verfassung, das Grundgesetz, den Staat zur Neutralität in Glaubensfragen verpflichtet. Was war der Anlass für Sie, dieses sogenannte Neutralitätsgebot noch einmal in Erinnerung zu rufen?

Horst Dreier: Wir haben seit vielen Jahren eine Situation, in der die Religion in vielen Facetten gewissermaßen wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden ist. Und ich denke, dass die Konflikte, die uns in Religionsfragen in den letzten Jahren beschäftigen, mithilfe des Neutralitätsgebots wenn nicht schon komplett gelöst, so doch einer Lösung zugeführt werden können.

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Pittsburgh-Attentäter: „Alle Juden müssen sterben“

Vor den Wahlen schlägt die aufgeheizte Stimmung in den USA in Gewalt um, Donald Trump verurteilt den antisemitischen Akt und ruft zur Aufrüstung auf

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Kaum war der verdächtige Maga-Bomber Cesar Sayoc, ein Pizza-Fahrer, Bodybuilder und DJ, festgenommen worden, der als Trump-Anhänger Briefbomben an demokratische Politiker und Trump-Kritiker versendete, trat schon am Samstagmorgen der nächste Einzelgänger in Pittsburgh auf und tötete in der Tree of Life Synagogue wahllos 11 Menschen und verletzte mehrere andere, darunter vier Polizisten. Er hatte ein Gewehr und drei Handfeuerwaffen bei sich. Wieder war es ein typischer Trump-Anhänger, ein 48-jähriger – andere sagen ein 46-jähriger – weißer Mann, der vor dem Schießen gebrüllt haben soll: „Alle Juden müssen sterben“. Er schoss auch auf Polizisten, ergab sich aber im Unterschied zu den Amokläufern schließlich der Polizei, nachdem er verwundet wurde.

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Grünen-Vorsitzender fällt auf BILD herein

Robert Habeck hat wegen offener Grenzen angeblich Angela Merkel einen Tag vor der Hessen-Wahl angegriffen

Detlef zum Winkel | TELEPOLIS

Am Tag vor der Hessenwahl erscheint die Frankfurter Ausgabe der Bildzeitung mit der Schlagzeile „Wegen offener Grenzen – Grünen-Chef greift Merkel an„. Die Headline ziert ein ernst blickender Robert Habeck. Die Untertitel, passenderweise nicht in Grün, sondern in Gelb auf Schwarz, lauten: „Prinzip Kopf in den Sand +++ Warnungen ignoriert +++ Harte Kritik vor Hessen-Wahl“.

Weiter im Inneren des Blatts: „Jetzt gehen sogar Grüne auf Merkels Flüchtlingspolitik los.“ Die Zeitung verspricht ihren Lesern: „Heute bis zu 13 000 Euro gewinnen“. Und morgen kann die AfD, die sich durch den überraschenden Beistand bestätigt fühlen darf, nochmal 13.000 Wähler dazugewinnen.

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Dokumentarfilm über NY Public Library – Neue Räume schaffen

Mehr als Bücher ausleihen: Lernen gehört zum Bildungsangebot in der Public Library Foto: Kool
Der Dokumentarfilm „Ex Libris. Die Public Library von New York“ von Frederick Wiseman zeigt, wie sich die Bibliothek stets neu erfindet.

Fabian Tietke | taz.de

Im Foyer des Hauptgebäudes der New York Public Library an der Fifth Avenue hat sich eine kleine Menschenmenge versammelt. Vorne auf der Bühne steht der Biologe Richard Dawkins und bricht eine Lanze für die nichtreligiösen 20 Prozent der US-amerikanischen Bevölkerung. Mit nur halb unterdrücktem Grinsen führt Dawkins aus, dass er eigentlich nicht sonderlich kämpferisch sei, sondern einfach nur ein Freund der Wahrheit. So sei das auch gewesen, als er schrieb: „Jeder, der behauptet, ein Kreationist zu sein, ist entweder dumm, unwissend oder verrückt.“

Unnötig zu sagen, dass er sich damit in der evangelikalen Bewegung der USA nicht nur Freunde gemacht hat. Doch vor dem Gewicht des versammelten Wissens von 51 Millionen Medien, die in der New York Public Library ihr Zuhause haben, bekommt der Satz etwas von nüchternem Beharren auf Entlarvung von religiösem und anderem Unfug.

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71 Prozent der jungen Amerikaner untauglich fürs Militär

Aus der neuen Rekrutierungskampagne der US Army „Warriors Wanted
Armee findet nicht mehr ausreichend Rekruten, auch weil weniger Interesse zeigen, Amerika militärisch wieder groß zu machen

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Wenn man sich Sendungen wie Ninja Warriors ansieht oder Menschen beobachtet, die im öffentlichen Raum keuchend laufend oder auf dem Fahrrad strampelnd ihren Körper aufrüsten, könnte man glauben, dass man zwar selber vielleicht nicht so fit ist, aber die Menschen um einen herum alles dafür geben, ihren Körper zu stählen, mit Muskeln aufzupeppen, vom Fett zu entschlacken und gesundheitsbewusst länger zu leben. Das scheint jedoch nicht zuzutreffen, wenn es um die körperlichen Leistungskapazitäten der breiteren Bevölkerung und insbesondere der jungen Menschen geht.

Wenn es nach den überkommenen Fitnessansprüchen der Streitkräfte geht, scheint es jedenfalls um den körperlichen Zustand der Menschen nicht zum Besten stehen – aus der Sicht des Militärs selbstverständlich oder der der nationalen Sicherheit. Das mag etwas absurd sein, wenn Soldaten in Panzern und Flugzeugen sitzen, mit Artillerie über weite Entfernungen Ziele bombardieren oder Kampfdrohnen steuern, während KI-Systeme und Roboter mehr und mehr den Menschen ersetzen sollen.

Aber letztlich ist es ein Trugbild, sich vorzustellen, dass irgendwann Roboter als neue Söldnerheere unter sich die Kriege ausfechten werden. Um den Feind zu treffen, wird man auch die Menschen vernichten müssen, die hinter den Robotern stehen. Die Roboter werden also nicht nur da draußen in der Ferne miteinander kämpfen, sondern auch die Stützpunkte angreifen, von denen aus sie gesteuert werden. Aber auch dann ist höchst fraglich, ob noch körperliche Fitness gefragt ist und nicht eher technische Fertigkeiten und Kenntnisse, die auch ein fettleibiger homo sedens erbringen kann.

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Gibt es Gene für Homosexualität?

Eine einfache Erklärung für die gleichgeschlechtliche Liebe gibt es nicht. (Foto: dpa)
  • Lange Zeit dachte man, dass bestimmte Gene über die sexuelle Orientierung bestimmen.
  • Doch die Analyse der Daten von Hunderttausenden Menschen zeigt, dass weder ein einziges Gen noch eine einzelne genetische Region eines Menschen darüber entscheidet, wie er liebt.
  • Solche Studien werfen zugleich die Frage nach dem Missbrauch solcher Informationen auf.

Von Kathrin Zinkant | Süddeutsche Zeitung

Als der kanadische Aidsforscher Dean Hamer 1993 an die Öffentlichkeit trat, schien die große Frage endlich geklärt: Wenn Männer Männer liebten, hatten sie sich das nicht ausgesucht, es war ihr erbliches Schicksal. Wie Hamers Studie damals zeigen sollte, war auf dem X-Chromosom seiner Probanden fast immer eine spezielle Gruppe von Genen zu finden, noch dazu auf einem der Geschlechtschromosomen. Kurzum: Wer schwul liebte, war „born this way“ – so geboren.

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Saudiarabien liefert Verdächtige im Fall Khashoggi nicht aus

Saudiarabien will die im Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi festgenommenen Verdächtigen nicht an die Türkei ausliefern. Es handle sich um saudiarabische Staatsbürger, sagte Riads Aussenminister Adel al-Dschubeir am Samstag als Begründung.

Neue Zürcher Zeitung

«Sie sind in Saudiarabien inhaftiert, die Ermittlung findet in Saudiarabien statt und sie werden in Saudiarabien strafrechtlich verfolgt», fügte er bei einer Konferenz in Bahrains Hauptstadt Manama hinzu. Die Türkei hatte am Freitag die Auslieferung der 18 Verdächtigen gefordert, die im Zusammenhang mit Khashoggis Tötung im saudiarabischen Konsulat in Istanbul Anfang Oktober festgenommen worden waren.

Am Donnerstag hatte die saudiarabische Generalstaatsanwaltschaft unter Berufung auf die türkischen Ermittlungen die Tötung Khashoggis erstmals als eine vorsätzlich geplante Tat bezeichnet.

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A Study on Meter and Rhyme

Image: NAUTILUS
Language that is metrically regular to an unusual degree is not only found in poetry, but also in the language of rites and festive events, in preverbal infant-directed speech (IDS), in slogans, commercial ads, etc.

By Max Planck Institute for Empirical Aesthetics | NAUTILUS

Researchers from the Max Planck Institute for Empirical Aesthetics and from cooperating institutions have published the first study to investigate––on the basis of 60 lyrical stanzas from different epochs and greatly varying in content––both the subjective perceptual effects of meter and rhyme and correlative brain responses.

Results of the study—which was carried out at the Max Planck Institute for Human Cognitive and Brain Sciences, Leipzig—showed that metered and rhymed verses were perceived as more intensely affecting and were aesthetically preferred over non-metered and non-rhymed versions. At the same time, EEG-data show facilitation effects in the N400 and P600 components. Together, these data suggest an interpretation along the lines of the cognitive fluency hypothesis which stipulates that aesthetic liking is often driven by degrees of perceptual processing ease that are higher than usual. Being linguistically optional, often artistic devices that make language more perceptually regular than typically expected from „normal“ language, both meter and rhyme are likely to support enhanced perceptual processing ease.

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Erdorgans Bündnis mit den Wölfen zerbricht

Devlet Bahceli auf dem Parteitag dfer MHP im März 2018. Bild: Yıldız Yazıcıoğlu/VOA
Die MHP will bei den kommenden Regionalwahlen alleine antreten, die HDP ist unter Beschuss

Gerrit Wustmann | TELEPOLIS

Im Mordfall Khashoggi inszeniert sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan dieser Tage als großer Aufklärer und stellt sich auf die Seite der Kritiker des saudischen Regimes. Manch einer wundert sich nun: Der Präsident, der hunderte Journalisten einsperren und Medienhäuser schließen lässt als Verteidiger der Pressefreiheit?

So einfach ist es natürlich nicht. Erdogan setzt sich im Fall Khashoggi aus anderen Gründen ein. Zum einen weil der mutmaßlich im saudischen Konsulat in Istanbul ermordete Journalist wie Erdogan selbst Anhänger der Muslimbruderschaft war und durchaus hinter Erdogan stand. Zum anderen, weil Khashoggi ein gutes Druckmittel gegen das Königshaus in Riad ist, mit dem die Türkei im Clinch liegt. Und nicht zuletzt kann Erdogan mit einer harten Haltung in dieser Sache Sympathien im Westen gewinnen – und die braucht er mehr denn je. Gerade jetzt, wo Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Bosporus weilt und neue Deals zwischen Ankara und Berlin anleiern soll.

Die türkische Wirtschaft ist in einer desolaten Lage, unmittelbar nach den vorgezogenen Wahlen im Juni brach die Lira massiv ein und hat sich bis heute nicht erholt, die Inflation verteuert die Lebenshaltungskosten so stark wie lange nicht, was nicht zuletzt die Anhänger der regierenden AKP trifft.

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Iren stimmen offenbar für Abschaffung des Blasphemie-Gesetzes

Bei einer Befragung haben sich offenbar rund 70 Prozent der Iren dafür ausgesprochen, das Blasphemiegesetz abzuschaffen. Die Gesetzesklausel von 1937 stellt Gotteslästerung unter Strafe – und sorgte vor drei Jahren für Aufsehen.

DOMRADIO.DE

Die Iren haben ersten Nachwahlbefragungen zufolge für eine Abschaffung des Blasphemiegesetzes gestimmt. Laut den vom Fernsehsender RTE und der „Irish Times“ durchgeführten Befragungen sprachen sich rund 70 Prozent der Wähler bei dem Referendum am Freitag für die Streichung der Gesetzesklausel von 1937 aus der irischen Verfassung aus, die Gotteslästerung unter Strafe stellt. Mit offiziellen Ergebnissen wird am Samstagabend gerechnet.

Die katholische Bischofskonferenz in Irland hatte Anfang des Monats deutlich gemacht, dass sie sich nicht für den Erhalt des „größtenteils überflüssigen“ Gesetzes stark machen werde. Solche Gesetze würden in anderen Ländern häufig genutzt, „um Gewalt und Unterdrückung von Minderheiten zu rechtfertigen“, hieß es in einer Stellungnahme der katholischen Kirche zum Thema.

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Pfarrer realisiert arabische Lautschrift für die deutsche Sprache

Bild: elischara.de. Screengrab: bb
Der Deutschunterricht für arabische Flüchtlinge kann auf ein neues Hilfsmittel zugreifen: Der evangelische Pfarrer Benjamin Graf hat eine arabische Lautschrift für die deutsche Sprache entwickelt.

evangelisch.de

Mehrere Tausend Exemplare seines 40-seitigen Leitfadens „El-Ischaara“ (Die Ampel) würden mit Mitteln des Flüchtlingsfonds der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) gedruckt, sagte der 34-jährige Graf in Rodgau dem Evangelischen Pressedienst (epd). Ein vergleichbares Hilfsmittel für den Deutschunterricht habe es bisher nicht gegeben.

Unter der Internetadresse www.elischara.de oder einem QR-Code kann man bereits auf die ebenfalls von Graf entwickelte digitale Version zugreifen.

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Neuerliche Eskalation in Gaza

Palästinensische Demonstranten versammeln sich am Grenzzaun nach Israel. (Bild: Mohammed Salem / Reuters)
In der Nacht auf Samstag sind aus dem Gazastreifen mehrere Dutzend Raketen auf Israel abgeschossen worden. Der Islamische Jihad hat die Urheberschaft reklamiert. Israel beschuldigt Iran, die Attacken «geleitet» zu haben.

Ulrich Schmid | Neue Zürcher Zeitung

Am Freitag und in der Nacht auf Samstag sind laut Angaben der israelischen Armee rund 40 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen worden. Die Terrorgruppe Islamischer Jihad in Palästina, eine der vielen in Gaza neben der Hamas operierenden Milizen, nahm am Samstag die Urheberschaft für sich in Anspruch und ergänzte wenig später, man stelle den Beschuss nun ein angesichts der Tatsache, dass Ägypten einen Waffenstillstand ausgehandelt habe. «Eine umfassende Waffenruhe ist im Austausch für eine Beendigung der israelische Aggression in Kraft getreten, sagte ein Sprecher der Jihad.

Erfolgreiches Iron-Dome-System

Mit der «israelische Aggression» waren die Luftangriffe auf mindestens 95 Einrichtungen der Hamas gemeint, die Israel in den späten Abendstunden des Freitags als Reaktion auf die Raketenangriffe flog. Beteiligt waren Dutzende Kampfflugzeuge, getroffen wurden 2 wichtige Waffenfabriken, 5 militärische Stützpunkte sowie ein Gebäude der Hamas-Sicherheitskräfte.

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Spiegel: Nach Missbrauchsstudie ermitteln fünf Behörden

Bild: © Kirill Kurashov/fotolia.com
Die Missbrauchsstudie sorgt für den Anfangsverdacht: Deshalb hat eine Gruppe Strafrechtler bei Staatsanwaltschaften im Bezirk jeder Diözese Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Als Reaktion ermitteln nur wenige Behörden. Dabei handelt es sich zum Teil um aktuelle Fälle.

katholisch.de

Nach der Veröffentlichung der Missbrauchsstudie für die katholische Kirche prüfen nach einem Bericht des „Spiegel“ (Samstag) fünf Staatsanwaltschaften Ermittlungen. Das habe eine Umfrage des Magazins bei Staatsanwaltschaften in allen 27 Bistümern ergeben. Dabei gehe es um den Verdacht von teils schwerem sexuellen Missbrauch, bisweilen bis ins Jahr 2016.

Durchsuchung sämtlicher Diözesen gefordert

Eine Gruppe Strafrechtsprofessoren um den Passauer Holm Putzke habe Anzeige gegen unbekannt erstattet und sie bei Staatsanwaltschaften im Bezirk jeder Diözese eingereicht. „Es gibt kein Recht der Kirche, ihre Institution von strafrechtlichen Eingriffen freizuhalten“, zitiert das Nachrichtenmagazin die Professoren.

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