Spekulationen über eine Neuauflage von Jamaika auf Bundesebene


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Alexander Dobrindt zufolge sind die Verhandlungen im letzten Jahr nicht an Christian Lindner, sondern an Angela Merkel gescheitert

Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt gibt in einer NDR-Reportage Angela Merkel die Schuld am Scheitern der Verhandlungen zur Bildung einer Bundesregierung aus CDU, CSU, Grünen und FDP. Bisher machte man dafür in der Union den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner verantwortlich.

Konkret verortet Dobrindt die Verantwortung Merkels in deren Weigerung, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen. Wäre sie „diesen Weg gegangen“, hätte sie den Liberalen seinen Worten nach eine zentrale Forderung erfüllt und ihnen damit „einen Rückzug aus Jamaika verbaut“. „Wenn wir heute vor die gleiche Frage gestellt werden würden: Könnt ihr Jamaika gemeinsam machen und könnt ihr Vertrauen aufbauen, dass man auch gemeinsam in der Lage ist zu regieren“, dann wäre die Antwort der Ansicht des Oberbayers mit dem ostpreußischen Namen nach „eine andere“.

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