Der Slogan „Abtreiben macht frei“ ist nicht volksverhetzend. Das geht aus einer Begründung der Münchener Staatsanwaltschaft hervor, die BuzzFeed vorliegt.
„Abtreiben macht frei“ – Dieser Slogan darf in Deutschland öffentlich verbreitet werden. Das entschied die Staatsanwaltschaft München nach Informationen von BuzzFeed News Deutschland bereits Ende September.
Die Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtssprecherin der Grünen Fraktion Margarete Bause hatte im Juni 2018 Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Grund war ein Flyer, der sie in ihrem Bundestagsbüro erreicht hatte. Darauf zeigt eine Fotomontage den Schriftzug „Abtreiben macht frei“, angelehnt an den Schriftzug „Arbeit macht frei“ aus dem Vernichtungslager Auschwitz.
Trotz der Affäre um den gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi bildet die Bundeswehr zunächst weiter Soldaten aus Saudi-Arabien aus.
An der Führungsakademie in Hamburg werden derzeit sieben Offiziersanwärter der saudischen Streitkräfte geschult, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Sie belegen einen Sprachkurs, der Voraussetzung für die für 2019 geplante Offiziersausbildung ist.
An der Spitze der evangelischen Kirche tat sich jahrelang wenig in Sachen Digitalisierung. Das ändert sich. Der neue EKD-Digitalexperte Christian Sterzik kommt mit konkreten Vorschlägen zur Synode nach Würzburg. Das ist ein Anfang.
Neulich hat Christian Sterzik bei Twitter ein Foto verbreitet: Es zeigt einen altmodischen Briefkasten mit einem Aufkleber „Einwurf Online-Formulare“. Er schrieb dazu: „Warum frage ich mich bloß, ob wir bei Kirchens auch sowas haben…“ Dann folgte der Hashtag #digitaleKirche. Sterzik ist der Digitalexperte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Seit einem halben Jahr ist er im Amt. Kommende Woche wird er bei der EKD-Synode, dem Parlament der evangelischen Kirche, Vorschläge machen, wie die Kirche digitaler werden kann.
„Vor 28 Jahren, am 2. November 1990, öffnete Angela Merkel die Tür dieses Fischerschuppens in Lobbe, Südost-Rügen. Es war kühler, stürmischer, nebliger als im November 2018.“ Das könnte ein etwas banaler Anfang eines modernisierten Hedwig-Courths-Mahler-Romans sein.
Diese Zeilen handeln tatsächlich von einer Liebesgeschichte, der des grünen Milieus in Deutschland zu Angela Merkel. So beginnt in der aktuellen Ausgabe der taz eine sentimentale Rührstory über den politischen Weg von Merkel. Die Fischerhütte wird da zum romantischen Mythos und gleichzeitig zur Projektion. So geht es in der aktuellen taz-Ausgabe auf vielen Seiten weiter. Anlass ist das absehbare Ende der Ära Merkel-Schäuble nach dem angekündigten Verzicht auf den Unionsvorsitz durch Merkel.
In unterschiedlichen Artikeln wird der Heiligen Angela gehuldigt. Sogar verschiedene Fotografen werden aufgeboten, die daran erinnern sollen, wann sie in der politischen Laufbahn Merkels nach 1990 welches Foto von Merkel aufgenommen haben.
Wie Merkel zur grünen Wunschprojektion wurde
Man reibt sich die Augen und vergewissert sich noch mal, ob man wirklich die Taz vor sich hat und nicht eines der Herz-Schmerz-Blätter, die immer so romantisch den Menschen die Sorgen und Nöte von Prinzessinnen und Grafen nahebringen wollen. Doch kein Zweifel, es ist die taz und für die und das grüne Milieu war Merkel schon länger zur Königin der Herzen geworden.
Immer wieder haben sich in den letzten Jahren Menschen aus diesem Milieu als Merkel-Fans geoutet und dann immer beteuert, mit den Unionsparteien eigentlich nie viel zu tun gehabt zu haben.
Die Bezeichnung als „Szene“ ist wichtig, weil nicht alle Funktionsträger der Grünen vom Merkel-Fieber angesteckt waren. Doch niemand widersprach dem fundamental, weil sie wussten, dass ihnen das nicht gut bekommen würde. Zudem ist mit dem Begriff „Szene“ oder „Milieu“ eben auch das ganze Umfeld der Grünen gemeint, die mit ihrem Habitus dieses Milieu noch immer gut abbildet, auch wenn sie vielleicht in der grünen Partei selbst nicht aktiv sind oder sie vielleicht auch gar nicht wählen.
Rebbachisaurid sauropod Lavocatisaurus agrioensis gen. et sp. nov. from Agrio del Medio (Argentina), Aptian–lower Albian. A. MOZ-Pv1232, axis in lateral view (A1, photograph; A2, drawing); eight cervical vertebrae in lateral view view (A3, photograph; A4, drawing, ); anterior caudal vertebra in lateral view (A5); middle caudal vertebra in lateral view (A6); posterior caudal vertebra in lateral view (A7); posteriormost caudal vertebra in lateral view (A8); left tibia in lateral view (A9). B. MOZ-Pv 1255, left scapula from a juvenile specimen, in lateral view. C. Skeletal reconstruction based on the holotype and paratype specimens. Scale bars 10 cm. Bild: wikipedia.org/CC BY-SA 4.0 – José I. Canudo, José L. Carballido, Alberto Garrido, and Leonardo Salgado
Eine bisher unbekannte Dinosaurier-Art haben Forscher im Süden Argentiniens entdeckt. Die Paläontologen aus Spanien und Argentinien fanden in der Nähe der Anden die Knochenreste eines zwölf Meter langen Tieres und zweier kleinerer Exemplare.
Die Pflanzenfresser lebten vor 110 Millionen Jahren in einem Wüstengebiet in der heutigen Provinz Neuquén. Die neu entdeckte Art erhielt den Namen Lavocatisaurus agrioensis.
«Wir haben den grössten Teil der Schädelknochen gefunden und eine grosse Zahl von Zähnen, wodurch wir eine ziemlich vollständige Rekonstruktion erstellen konnten», sagte José Luis Carballido vom Museum Egidio Feruglio in der Stadt Trelew in Patagonien. Auch Knochen des Halses, des Rückens und des Schwanzes fanden die Forscher.
Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, fand Anfang September 2018 in Berlin das Katar-Deutschland Forum für Business und Investment statt: Ein Treffen etwa 900 Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft verschiedener europäischer Staaten mit einer mehr als 300-köpfigen Delegation aus Katar, angeführt von Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani. Der Emir hatte 10 Milliarden Euro im Gepäck, die er in Europa zu investieren gedachte.
Dieses Treffen ist nicht das einzige seiner Art, auch mit anderen Staaten findet ein entsprechender Austausch statt. Um zahlungskräftige Araber nach Deutschland zu holen, werden weder Kosten noch Mühen gescheut: So wurden laut Tagesspiegel in die Vivantes-Klinik in Berlin-Spandau „1,5 Millionen Euro in eine Komfortstation mit 53 Betten investiert“.
Neben Komfort für den gehobenen Bedarf reicher Araber und auch Chinesen, wird diese Komfortstation entsprechend ausgestaltet, zum Beispiel durch ein entsprechendes Speisen-Angebot und auch „kultursensiblem“ Personal, so etwa Frauen mit Hijab, wie es eine Stellenanzeige nahelegt.
Im Vordergrund solcher Treffen steht, die Ausweitung der Wirtschaftsbeziehungen auszuloten. So haben deutsche Konzerne ein Interesse daran, in den Golfstaaten Zweigstellen errichten zu können, ohne einheimische Partner mit ins Boot holen zu müssen. Wie das Handelsblatt berichtete, soll das alsbald in Katar realisiert werden:
Nun können ausländische Firmen 100-prozentige Tochtergesellschaften dort gründen, ohne jedweden katarischen Partner.
Das eröffnet ganz neue Möglichkeiten, z. B. die Bestimmungen für Rüstungsexporte zu umgehen; zumindest unter bestimmten Voraussetzungen: Für im Ausland hergestellt Produkte bedarf es keiner Ausfuhrgenehmigungen deutscher Behörden, sofern es sich nicht um in Deutschland hergestellte Erzeugnisse handelt oder um solche, in die in Deutschland gefertigte Teile eingebaut oder bei deren Produktion in Deutschland patentierte Technik verwendet wird.
Katar hat in Berlin verkündet, seine Investitionen in Deutschland von 25 auf 35 Milliarden Euro erhöhen und damit zum größten Investor hierzulande aus den Golfstaaten werden – bisher ist dies Kuwait mit rund 27 Milliarden Euro. Bisher hat Katar vor allem bei Volkswagen, der Deutschen Bank, Siemens, Solarworld, Hochtief und Hapag-Lloyd investiert. Damit sei das Land „in die Weltliga aufgestiegen“ und biete deutschen Unternehmen „sehr große Perspektiven“ – auch im Vorfeld der Fußball-WM 2022 in Katar, sagte Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) und Miteigner des Berliner Recycling-Konzerns Alba.
Wo man schon mal beim Thema Fußball war, wusste das Handelsblatt zu berichten, dass Karl-Heinz Rummenigge, Vorstandschef bei Bayern München, dessen Partner Qatar Airways ist und zudem Fifa-Großsponsor, außerdem die Geschäftsführer großer deutscher Unternehmen, „darunter Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing, sowie Vorstände von VW, Siemens und Hapag-Lloyd – am Mittag mit dem Emir und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)“ zusammenkamen.
Überraschende Entdeckung: Wie häufig künftig Extremsommer wie 2018 vorkommen, hängt nicht nur vom Klimawandel ab – auch die Luftverschmutzung spielt dafür eine Rolle. Klimamodelle zeigen, dass die Kühlwirkung der ausgestoßenen Aerosole den Temperaturunterschied zwischen Arktis und gemäßigten Breiten schwächt – und das fördert langanhaltende Wetterextreme. Wird die Luft aber vor allem in Asien sauberer, könnte das die Zunahme von Extremsommern zumindest hinauszögern.
Der Sommer 2018 war ein Sommer der Superlative: In Deutschland und in weiten Teilen Europas, Nordamerikas und selbst der Arktis brachte er extreme Trockenheit und Hitze. Waldbrände, Dürren und Ernteausfälle waren die Folgen. Ursache für dieses Extremwetter sind die stagnierenden Wellenbewegungen des Jetstreams: Er bildet größere Nord-Süd-Bögen, die über Wochen fast auf der Stelle stehen bleiben.
Bizarre, star-like objects that act like single, giant atoms may be hidden throughout the universe, and for the first time, researchers have shown how these strange quantum stars could form.
If these objects do exist, they could help explain dark matter, the unknown stuff that emits no light and yet makes up 27 percent of the universe. They could also be behind bright, fast bursts of cosmic radio waves that have confounded astronomers and even stoked thoughts of alien civilizations.
Unlike regular stars, these so-called axion stars (if they exist) do not shine. They’re dark because they’re made of hypothetical particles called axions, a primary candidate for dark matter. Different theories predict axions to have a wide range of masses, but overall, they’re expected to be extremely light — perhaps as tiny as 10 raised to the 31st power times lighter than a proton. [Strange Quarks and Muons, Oh, My! Nature’s Tiniest Particles Dissected]
Cold, dark stars
Axions, if they do exist, would hardly interact with one another, but if gravity can coax them together, they could form a dense sphere with exotic properties unlike those of any other kind of star. That’s because axions are bosons, a class of particles that includes particles of light, or photons.
Justitia Skulptur (CC-by-nc-sa/3.0 by Luc Viatour)
Aus Angst um sein Leben hat der Anwalt der freigesprochenen Christin Asia Bibi am Samstag Pakistan verlassen. Wie die pakistanische Zeitung „Dawn“ berichtete, flog der 62-jährige Saif ul Mulook, der fast zehn Jahre damit zugebracht hatte, die wegen Gotteslästerung zum Tode verurteilte Frau vor dem Galgen zu retten, in den frühen Morgenstunden nach Europa. „Ich muss am Leben bleiben, weil ich den Rechtsstreit für Asia Bibi weiterführen muss“, zitierte ihn die Zeitung.
Freitagnacht hatten islamistische Demonstranten, die das Land drei Tage lang mit Randalen, Plünderungen und Blockaden lahm gelegt hatten, eine Einigung mit der Regierung erreicht. Die Hardliner, die den Kopf von Bibi und der verantwortlichen drei Richter forderten, setzten durch, dass Bibi trotz des Freispruchs Pakistan nicht verlassen kann. Die Regierung gab den Forderungen der Islamisten nach, eine Ausreisesperre gegen Bibi zu verhängen.
Die Polizei hat für das vergangene Jahr allein in der Hauptstadt 139 Straftaten aufgrund sexueller Orientierung erfasst. Bundesweit zählte die Polizei 313 Straftaten.
Auf der Straße, in öffentlichen Verkehrsmitteln oder im eigenen Wohngebäude – überall werden Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer sexuellen Identität angegriffen. Allein für die Hauptstadt zählte die Polizei 2017 mindestens 139 Straftaten gegen LGBTIQ (englische Abkürzung für Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersexual, Queer), die meisten davon Gewaltdelikte (49). Vorläufige Zahlen für 2018 deuten auf ähnliche Fallzahlen bis zum Jahresende hin. Die Zahlen stellte das Berliner Polizeipräsidium gemeinsam mit dem Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg vor.
Demnach wurden vor allem Männer als Opfer erfasst (2017: 51 männliche Personen, 9 weibliche Personen, 1 unbekannt). Die häufigsten Tatorte sind das sogenannte öffentliche Straßenland und der öffentliche Nahverkehr. Die Aufklärungsquote lag bei 44 Prozent, es werden also weniger als die Hälfte aller Fälle aufgeklärt.
Das Selbstbestimmungsrecht, auf das sich die Kirchen in Deutschland berufen, leitet sich aus der 1919 in Kraft getretenen Weimarer Reichsverfassung (WRV) ab. Durch Art. 140 des Grundgesetzes wurden die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der Weimarer Reichsverfassung im Mai 1949 Bestandteil des Grundgesetzes.
Selbstbestimmungsrecht bedeutet für die Kirchen, dass sie ohne Mitwirkung des Staates beispielsweise interne Ämter ohne äußere Einmischung besetzen können, Kirchensteuern erheben und alle Belange bezüglich der Gottesdienste selbst regeln dürfen. Sie müssen sich jedoch an die Schranken der für alle geltenden Gesetze halten.Das Grundgesetz und das Selbstbestimmungsrecht der Kirche
Nach der Niederlage vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt fürchtet der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, um das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen.
Das Urteil kann uns nicht zufriedenstellen“, schreibt Lilie in einem Gastbeitrag für den Fachdienst „epd sozial“. Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte in der vergangenen Woche einer von der Diakonie abgelehnten Stellenbewerberin ohne Kirchenzugehörigkeit eine Entschädigung von knapp 4.000 Euro zugesprochen. Die Klage der Berlinerin Vera Egenberger wegen Diskriminierung aufgrund von Religion war damit erfolgreich.
Die Entscheidung der Erfurter Richter hat nach Lilies Ansicht für das kirchliche Arbeitsrecht „eine grundsätzliche Bedeutung, weil sie die EuGH-Entscheidung vom April dieses Jahres in nicht zu überbietender Klarheit zuungunsten des Selbstbestimmungsrechtes der Kirche auslegt und anwendet“.
Doppelseite aus dem faschistischen Magazin «La Difesa della Razza» vom 5. November 1938, die illustriert, was die Juden gemäss Gesetz nicht mehr dürfen. (Bild: Fototeca Gilardi / Getty)
Am 16. Oktober 1943 wurden über tausend Juden aus Rom nach Auschwitz deportiert. Nur 16 von ihnen haben überlebt. Doch bis heute wird in Italien kaum über die Diskriminierung und Verfolgung der Juden gesprochen.
Laura Supino war 13 Jahre alt, als ihre Eltern sie und ihre zwei kleineren Geschwister am Morgen des 16. Oktober 1943 ungewöhnlich früh aus dem Bett holten, in viel zu warme Kleider steckten und dann überstürzt mit ihnen die Wohnung an der Piazza Buenos Aires im Norden Roms verliessen. «In den Strassen war Lärm zu hören. Die Deutschen hatten angefangen, die Juden im Viertel zu verhaften. Doch das habe ich erst im Nachhinein realisiert», erzählt die 88-jährige Römerin. «Ich habe auch erst später verstanden, was für ein Glück wir hatten, dass wir überlebt haben.»
Wegschauen und verharmlosen
Die Familie versteckte sich ein paar Tage in einem Schuppen auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses, in dem eine Bekannte wohnte. Danach kamen sie zwei Wochen in der Wohnung von Nachbarn unter. Doch längerfristig konnten sie dort nicht unentdeckt bleiben. Lauras Vater war einst Oberst in der Armee und ein respektiertes Mitglied der Römer Oberschicht gewesen, und so gelang es ihm mithilfe von Freunden, einen Unterschlupf für alle zu finden. Die 13 und 9 Jahre alten Töchter kamen in einer von Nonnen geführten Klosterschule unter, der 11-jährige Sohn in einem Kolleg für Buben. Die Eltern tauchten in einem Kloster am Stadtrand unter. «Über sieben Monate lang waren wir in diesem Internat», erzählt Supino. «Es war anfangs sehr schwierig, weil wir keine Ahnung von den katholischen Gebeten und Riten hatten. Doch unsere Mitschülerinnen durften nicht merken, dass wir Jüdinnen waren. Nur die Oberin wusste Bescheid.»
US-Präsident Donald Trump zeigt sich wenige Tage vor den Zwischenwahlen zuversichtlich, dass Kandidaten seiner republikanischen Partei die notwendige Unterstützung evangelikaler Wähler bekommen.
In einem Interview mit dem „Christian Broadcasting Network“ sagte er: „Niemand hat mehr für Christen oder Evangelikale oder, offen gesagt, für die Religion getan als ich!“
Er glaube fest an den Sieg evangelikaler Kandidaten, so Trump weiter, da er viel für religiöse Gruppen durchgesetzt habe. Auch wenn er selbst nicht zur Wahl stehe, gehe er doch davon aus, dass Republikaner wegen ihm „durchkommen werden“, ergänzte der Präsident.
