Abtreibung mit dem Holocaust zu vergleichen ist in Deutschland legal


Bild: Buzzfeed News
Der Slogan „Abtreiben macht frei“ ist nicht volksverhetzend. Das geht aus einer Begründung der Münchener Staatsanwaltschaft hervor, die BuzzFeed vorliegt.

Juliane Loeffler | BuzzFeed.News

„Abtreiben macht frei“ – Dieser Slogan darf in Deutschland öffentlich verbreitet werden. Das entschied die Staatsanwaltschaft München nach Informationen von BuzzFeed News Deutschland bereits Ende September.

Die Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtssprecherin der Grünen Fraktion Margarete Bause hatte im Juni 2018 Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Grund war ein Flyer, der sie in ihrem Bundestagsbüro erreicht hatte. Darauf zeigt eine Fotomontage den Schriftzug „Abtreiben macht frei“, angelehnt an den Schriftzug „Arbeit macht frei“ aus dem Vernichtungslager Auschwitz.

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