SPD: Was kommt nach Hartz-IV?


Grafik: TP
Es wird an einzelnen Stellschrauben gedreht und der Name geändert, aber es wird „keine Revolution“ geben. Außer Nahles setzt sich mit der Forderung durch, dass Beamte und Selbständige endlich ins Sozialsystem einzahlen

Thomas Pany | TELEPOLIS

Laut sei es gewesen und bunt, ideenreich und nach vorn gerichtet. „Das ist unsere SPD“, feiert die SPD-Chefin Andrea Nahles das „Debattencamp“ ihrer Partei am vergangenen Wochenende. „Genau das haben wir gebraucht. (…) Wir sind nämlich Spitze.“

Hier tut sich eine Kluft auf. Die Wähler der Landtage in Bayern und in Hessen waren nicht der Meinung und bundesweit repräsentative Umfragen, beispielsweise von Forsa am 11. November oder der Forschungsgruppe Wahlen zwei Tage zuvor, ermittelten bei der Sonntagsfrage für die SPD 14 Prozent. Das ist kein Spitzenwert, sondern ein Krisenwert.

In der SPD weiß man selbstverständlich Bescheid, ist aber einigermaßen ratlos, wie sich auch auf dem Debattencamp zeigt. Die Ratlosigkeit hat zornige und empörte Züge, die sich nicht gegen die Wähler, sondern gegen die Selbstdarstellung der Partei – gegen die „Kommunikation“ – richtet. Das ist unübersehbar bei der Diskussion über die Kernfrage: „Was kommt nach Hartz-IV?“

Detlev Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit und SPD-Mitglied, äußerte sich fassungslos darüber, wie die SPD eigene Erfolge durch schlechte Kommunikation vermasselt. Da habe doch der Bundestag vergangene Woche das Teilhabechancengesetz beschlossen. Ein Ergebnis jahrelanger Mühen und Kämpfen. Das Gesetz verbessert die Chancen von Langzeitarbeitslosen durch Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber – und dies nicht nur auf dem sozialen Arbeitsmarkt, sondern auch auf dem allgemeinen, wie es heißt.

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