Will Italien den großen Knall?


Bild: tagesschau.de
Um Mitternacht endet die Frist: Italien muss einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen. Die EU-Kommission fordert weniger Schulden. Doch Italien scheint hart zu bleiben. Warum ist das so?

Von Sebastian Kisters | tagesschau.de

Bis Mitternacht hat die italienische Regierung Zeit, der EU einen neuen Haushaltsentwurf vorzulegen. Doch die populistischen Politiker aus Rom haben angekündigt, nicht daran zu denken. Sie suchen einen Streit der Marke David gegen Goliath. Populisten aus ganz Europa schauen bewundernd zu. Italien will den großen Knall.

Die EU-Kommission verlangt, dass Italien 2019 nicht mehr als 0,8 Prozent neue Schulden macht – gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Doch Rom plant mit 2,4 Prozent. Für Brüssel eine Provokation. Die Kommission, die alle nationalen Haushalte von Mitgliedsländern prüft – lehnte erstmals in ihrer Geschichte einen Haushalt ab. Der italienische Vize-Regierungschef Matteo Salvini, Chef der rechtsnationalen Lega Nord, bezeichnet das als „Angriff aufs italienische Volk“.

Die Koalition aus Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung will höhere Schulden machen, um beispielsweise ein Grundeinkommen zu finanzieren, von dem vor allem Arbeitslose profitieren würden. Außerdem sollen 400.000 bis 500.000 Italiener früher in Rente gehen können.

weiterlesen