Trump: Die US-Militärausgaben sind „verrückt“ hoch


Bild. DoD
Der US-Präsident verursacht Unruhe, weil er den Pentagon-Haushalt senken und mit China und Russland sprechen will, um den Rüstungswettlauf zu stoppen

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Interessant ist, dass Donald Trump, der mit Amerika auch das US-Militär wieder groß machen wollte, nach der Erhöhung des Rüstungsetats um mehr als 10 Prozent, nun schon wieder auf die Bremse treten will. Die Militärausgaben der USA in Höhe von 716 Milliarden US-Dollar, die er mit auf den Weg gebracht und gebilligt hatte, seien „verrückt“, schrieb er am Montag in einem Tweet.

Das scheint eine Kehrtwende zu sein und ist auch deswegen verwunderlich, weil Trump nicht nur die mächtigste Streitmacht der Welt haben, sondern auch die Truppenstärke erhöhen, mehr schwere Waffensysteme anschaffen und die Modernisierung der Atomwaffen vorantreiben wollte. Und just in dem Moment, in dem die USA aus dem INF-Vertrag aussteigen will, weil angeblich Russland diesen verletzt, schreibt der US-Präsident, dass er sicher sei, irgendwann in der Zukunft mit Präsident Xi und Präsident Putin zusammenzukommen, um zu beginnen, den Rüstungswettlauf zu stoppen, der unkontrollierbar geworden sei. 2016 hatte er noch gesagt, dass ein Rüstungswettlauf kommen könne, die USA würden ihn gewinnen.

Eigentlich ist diese Äußerung unerhört. Zwar hatte Barack Obama einmal angekündigt, für eine atomwaffenfreie Welt eintreten zu wollen. Auf die Ankündigung ist das Gegenteil erfolgt, nämlich der Plan, die Atomwaffen zu modernisieren und den Raketenabwehrschild an der Grenze zu Russland weiter auszubauen. Dazu wurde der Konflikt mit Russland wegen der Ukraine und dann Syrien weiter eskaliert, also der Rüstungswettlauf forciert. Bislang haben sich die USA auch vielen Bemühungen und Vorschlägen widersetzt, Rüstungskontrollabkommen abzuschließen. Das war etwa so bei biologischen Waffen, aber auch im Weltraum oder im Cyberspace. George W. Bush kündigt das ABM-Abkommen, um das Raketenabwehrsystem gegen Russland aufzubauen, das Moskau verdächtigt, das INF-Abkommen zu verletzen, und als Zwang gesehen hat, seinerseits sein Raketen- und Atomwaffenarsenal zu modernisieren.

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