Polen und Ungarn blockieren „erfolgreich“ die „LGBTIQ-Rechte“ in der EU


Die Repräsentanten der beiden Länder legten gegen die Aufnahme des Akronyms „LGBTIQ“ in eine gemeinsame Erklärung der Minister für Arbeit und Soziales Veto ein.

kath.net

Polen und Ungarn haben die Aufnahme von „LGBTIQ-Rechten“ in eine gemeinsame Erklärung der Europäischen Union blockiert. Darüber berichtete „LifeSiteNews“. Die Repräsentanten der beiden Länder legten gegen die Aufnahme des Akronyms „LGBTIQ“ in eine gemeinsame Erklärung der Minister für Arbeit und Soziales, die „die Gleichstellung der Geschlechter im digitalen Zeitalter“ fördern soll, Veto ein. Damit verärgerten sie nach Darstellung von „LifeSiteNews“ andere EU-Mitgliedsstaaten. Zwar fügte dann Österreich dem Dokument in seiner jetzigen Funktion als Inhaber der Präsidentschaft des Europäischen Rates einen Hinweis auf „LGBTIQ“ hinzu. Dieser Zusatz wird jedoch nur als „Schlussfolgerungen des Präsidenten“ eingestuft, die nicht die rechtliche Bedeutung von formellen Schlussfolgerungen des Rates haben. Die offiziellen Schlussfolgerungen des EPSCO-Rates beziehen sich jetzt nur noch auf „Gleichstellung der Geschlechter, Jugend und Digitalisierung“.

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