Chaos nach Parlamentswahlen


Unabhängige Wahlkommission (IEC). Bild: IEC
In Kabul wurden alle Stimmen als ungültig erklärt, ein Hinweis, dass bislang der Aufbau von demokratischen Institutionen in Afghanistan gescheitert ist

Emran Feroz | TELEPOLIS

Als im Oktober in Afghanistan Parlamentswahlen stattfanden, waren die Hoffnungen groß. Viele Menschen, vor allem junge, kandidierten und nicht wenige von ihnen hatten sowohl den Willen als auch das Interesse, ihre Wähler – die afghanischen Bürger – zu vertreten. Über 2.500 Kandidaten hatten sich zur Wahl aufstellen lassen, darunter 418 Frauen sowie Vertreter von Minderheiten wie Sikhs, Hindus oder Nomaden. Die meisten Kandidaten – über 800 – gab es in Kabul. Doch ausgerechnet in der Hauptstadt sind nun alle Stimmen für ungültig erklärt worden. Konkret bedeutet dies, dass eine Million Kabulis umsonst gewählt haben.

Die afghanische Wahlbeschwerdekommission (IECC) nannte mehrere Gründe für ihre Entscheidung, darunter Korruption und Wahlfälschung. Hinzu kommt, dass die Kommission einem anderen wichtigen Organ – der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) – eine mangelhafte Durchführung der Wahl vorwirft.

Wie sich dieses Problem nun lösen lässt, ist absolut unklar. Der Zwist zwischen den beiden Wahlorganen dauert weiterhin an. Eine Wiederholung der Wahl innerhalb einer Woche, wie es vom afghanischen Wahlgesetz vorgesehen ist, ist mehr als nur unrealistisch. Einige Beobachter meinen nun, dass man die Neuwahl mit den kommenden Präsidentschaftswahlen im April verknüpfen könnte. Es ist allerdings auch unklar, ob diese tatsächlich zum geplanten Zeitpunkt stattfinden werden oder nicht. Wie sich eine solche Wahl managen lässt, ist ebenso fragwürdig.

Für viele Afghanen ist das gegenwärtige Szenario vor allem eine pure Enttäuschung. Denn immer wieder wird nur allzu deutlich, dass der Aufbau von demokratischen Institutionen in Afghanistan gescheitert ist.

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