SPD: Neues Ausschlussverfahren gegen Sarrazin


Thilo Sarrazin (Bild: Richard Hebstreit, CC-BY)
Weil seine Thesen nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar seien, will die SPD den umstrittenen Autor Sarrazin ausschließen. Der Vorstand startete dafür ein Parteiordnungsverfahren. Es ist der dritte Versuch.

tagesschau.de

Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Man sei zu dem Schluss gekommen, „dass Sarrazin Thesen propagiert, die mit den Grundsätzen der SPD unvereinbar sind, und der Partei schweren Schaden zufügen“, erklärte der Generalsekretär Lars Klingbeil.

Im Sommer hatte die SPD-Spitze Sarrazin aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen, nachdem er sein neues islamkritisches Buch vorgestellt hatte. Eine Arbeitsgruppe wurde zudem damit beauftragt, das Buch zu prüfen und die Möglichkeit eines Parteiausschlussverfahrens auszuloten. „Die Untersuchungskommission hat jetzt einen umfassenden und sehr fundierten Bericht vorgelegt“, sagte Klingbeil. Auf dieser Grundlage habe der Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten.

weiterlesen